Treffen nationaler Experten zur Erörterung von Reformen gesetzlicher Regelungen der Rechts- und Handlungsfähigkeit, um Menschen mit Behinderungen mehr Handlungsbefugnisse zu geben

Am 9. Oktober wird die FRA in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit dem irischen Ministerium für Justiz, Gleichberechtigung und Rechtsreform, der irischen Menschenrechtskommission und der irischen Gleichstellungsbehörde in Dublin ein Sachverständigenseminar mit dem Titel „Future perspectives on legal capacity law“ (Zukunftsperspektiven gesetzlicher Regelungen der Rechts- und Handlungsfähigkeit) ausrichten.

Zu dem Seminar werden Fachleute aus den Justizministerien der einzelnen EU-Mitgliedstaaten erwartet, um konkret und praxisbezogen über die Verpflichtungen zu diskutieren, die sich aus Artikel 12 der Behindertenrechtskonvention und aus den Gesetzgebungsreformen ergeben, die in allen Mitgliedstaaten der EU im Gange bzw. geplant sind. Die FRA wird in dem Seminar ihren Bericht über Rechts- und Handlungsfähigkeit vorstellen, in dem die aktuelle rechtliche Situation in der Europäischen Union im Überblick beschrieben wird. Vertreter der Mitgliedstaaten werden die unterschiedlichen Aspekte der laufenden Reformprozesse in der EU anhand von Beispielen der Entwicklungen in ihren Ländern beleuchten. Zudem werden sich die Teilnehmer eingehend mit den Fragen befassen, die zur Schaffung einer klaren und wirksamen gesetzlichen Grundlage für die unterstützte Entscheidungsfindung geklärt werden müssen. Am 9. Oktober werden französische und deutsche Übersetzungen des FRA-Berichts und eine begleitende leicht verständliche Fassung des Berichts zur Verfügung gestellt.

Downloads: 

Future perspectives on legal capacity - Seminar programme

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