Wirtschaftskrise bedroht Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Die diesjährige Konferenz zum Europäischen Tag der Menschen mit Behinderungen am 1./2. Dezember in Brüssel befasst sich vornehmlich mit den Auswirkungen der Krise auf Menschen mit Behinderungen. Organisationen, die die Interessen von Menschen mit Behinderungen vertreten, werden mit wichtigen Akteuren zusammengebracht, um bewährte Praktiken (best practice solutions) zu ermitteln, mit denen den Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf Menschen mit Behinderung entgegengewirkt werden kann. An diesem wichtigen Europäischen Tag unterstreicht die FRA, dass sie ihre Anstrengungen für den Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen fortsetzen wird.

Besonders in Krisenzeiten müssen wir uns um Menschen kümmern, die unsere Unterstützung am meisten brauchen. Die vergangenen schwierigen Zeiten haben den Schutz der Grundrechte vor ernste Herausforderungen gestellt, insbesondere bei benachteiligten Gruppen wie Erwachsene und Kinder mit Behinderungen, die verstärkt von Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierungen betroffen sein können", so FRA-Direktor Morten Kjaerum. "Wir müssen sicherstellen, dass die Fortschritte, die bei den Rechten von Menschen mit Behinderungen erreicht worden sind, nicht durch Kürzungen der öffentlichen Ausgaben gefährdet werden. Die EU muss sich gemeinsam dafür einsetzen, dass es schlussendlich nicht sie sind, die für die Wirtschaftskrise bezahlen, weil ihre Unterstützung und Leistungen gekürzt werden."

Die FRA wird sich zusammen mit ihren Partnern in den EU-Einrichtungen und -Mitgliedstaaten sowie der Zivilgesellschaft, darunter Organisationen für Menschen mit Behinderungen, in der gesamten Europäischen Union weiter für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzen. Vorläufige Erkenntnisse aus unseren neuesten Forschungsarbeiten zu den Erfahrungen von Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen und geistigen Behinderungen in neun EU-Mitgliedstaaten zeigen, dass diesen einige ihrer Grundrechte verwehrt werden. Es gibt immer noch erhebliche Hindernisse für ein selbstbestimmtes Leben sowie Beschränkungen ihrer Geschäftsfähigkeit. Die Arbeit der FRA macht deutlich, dass politische Entscheidungsträger die Gesetze und politischen Maßnahmen so gestalten müssen, dass sie für Menschen mit Behinderungen eine Gewähr dafür bieten, dass sie nicht in einem unverhältnismäßigen Maß die Leidtragenden der Auswirkungen durch die öffentlichen Ausgabenkürzungen sind. Geringere öffentlichen Ausgaben für Programme wie z.B. gemeinschaftliche selbstbestimmte Wohnprojekte, persönliche Unterstützungsangebote, Angebote zur allgemeinen und beruflichen Bildung sowie für die Gesundheitsversorgung bedrohen die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen.

John Evans vom Europäischen Netzwerk für selbstbestimmtes Leben (ENIL) sprach zur bei einem kürzlich stattgefundenen Treffen des FRA-Behindertenprojekts über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise.

 

Mehr Informationen zu den Forschungsarbeiten der FRA zu Behinderungen.