Die FRA bei der Anhörung des LIBE-Ausschusses über die vorgeschlagene Antidiskriminierungsrichtlinie vor dem Europäischen Parlament

Im Jahr 2008 veröffentlichte die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung (KOM(2008) 426).

Im Zuge der Vorbereitung dieser Initiative hatte die Kommission den Bedarf an einer solchen Richtlinie geprüft. Dabei ergab sich, dass Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung zwar Grundwerte der EU darstellen, ihr rechtlicher Schutz jedoch je nach Diskriminierungsgrund unterschiedlich stark ausgeprägt ist.

Den Nachweis hierfür erbrachte Ioannis Dimitrakopoulos, Leiter der Abteilung Gleichheit und Bürgerrechte der FRA, in einer Rede vor dem LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments am 20. März: Die Europäische Union verfüge zwar über eine Reihe von Rechtsinstrumenten zur Förderung der Gleichbehandlung und zur Bereitstellung eines wirksamen Schutzes vor Diskriminierung, jedoch sei bei allen Diskriminierungsgründen ein umfassenderer Schutz erforderlich. Er belegte dies mit Daten, welche die Agentur zu den Bereichen sexuelle Ausrichtung, Behinderung und Alter erhoben hatte.

Die vorgeschlagene Richtlinie, so Dimitrakopoulos, werde dazu dienen, „die Grundrechte im Sinne der Charta umfassender zu schützen und zu fördern".

Nähere Informationen über die Anhörung finden Sie auf der Website des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.

Downloads: 

Draft programme - European Parliament's LIBE Hearing - Unblocking the anti-discrimination directive

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Speech Ioannis N. Dimitrakopoulos European Parliament's LIBE hearing anti-discrimination directive

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