FRA äußert sich zur Untersuchung des Europäischen Bürgerbeauftragten über die Umsetzung der Grundrechte durch Frontex

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Die FRA hat sich zum Informationsersuchen über die Grundrechte bei Frontex geäußert, das der Europäische Bürgerbeauftragte an die Agentur gerichtet hatte.

Das Ersuchen war Teil der Untersuchung des Europäischen Bürgerbeauftragten vom März 2012 über die Umsetzung der Grundrechte durch Frontex. Frontex wurde aufgefordert, zu ihrer Grundrechtsstrategie, den Verhaltensleitlinien, dem Grundrechte-Beauftragten, den europäischen Grenzschutz-Teams und dem Abschluss gemeinsamer Aktionen Stellung zu nehmen.

Die Antwort der FRA konzentrierte sich auf die bestehende Zusammenarbeit zwischen der FRA und Frontex, die durch die im Mai 2010 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Agenturen geregelt wird. Die Vereinbarung ist darauf ausgerichtet, die Grundrechte in alle Tätigkeiten von Frontex einzubinden, zu denen Forschung, Schulung und Kapazitätsaufbau sowie Risikoanalysen und operative Maßnahmen zählen.

Beispiele für die praktische Zusammenarbeit zwischen den Agenturen sind u. a.:

  • Unterstützung beim Entwurf der Frontex-Grundrechtsstrategie im Jahr 2011;
  • Entwicklung eines maßgeschneiderten Grundrechte-Schulungsprogramms für Frontex-Personal zusammen mit dem UNHCR;
  • Beiträge zur Grundrechteschulung für Grenzschutzpersonal;
  • Unterstützung der Datensammlung und ‑analyse durch die FRA für ihre Arbeit in Bereichen, in denen Frontex tätig ist, wie etwa die Behandlung von Drittstaatsangehörigen an EU-Grenzen.

Außerdem wurden die Grundrechte in der geänderten Frontex-Gründungsverordnung vom Oktober 2011 verankert. In diesem Zusammenhang wurde ein Konsultationsforum geschaffen, das den Exekutivdirektor und den Verwaltungsrat von Frontex berät, wenn es um Grundrechtsaspekte der Tätigkeit von Frontex geht. Die FRA war an der Gestaltung dieses Forums aktiv beteiligt. Neben der FRA gehören ihm VertreterInnen des Europarats, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, des UN-Flüchtlingskommissariats, des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen, der Internationalen Organisation für Migration sowie VertreterInnen von neun Organisationen der Zivilgesellschaft an.

Die FRA nahm keine Einschätzung vor, inwieweit Frontex seinen Verpflichtungen zur Einhaltung der Grundrechte nachkommt, da dies nicht in die Zuständigkeit der FRA fällt.

Downloads: 

FRA's answer to European Ombudsman inquiry

[pdf]en (3.28 MB)