FRA-Ausstellung im Europäischen Parlament: Aufmerksamkeit für die Arbeit der Agentur, Datenschutz und Berichte über Hassverbrechen

Panel debate at the opening of the fundamental rights exhibition on 26 November 2012 in Brussels. R-L: Jan Albrecht MEP, Giovanni Buttarelli (EDPS), Marie-Helene Boulanger (DG Justice), Jan Mulder MEP, Mario Oetheimer (FRA), Kinga Göncz MEP
Panel debate at the opening of the fundamental rights exhibition on 26 November 2012 in Brussels. R-L: Jan Albrecht MEP, Giovanni Buttarelli (EDPS), Marie-Helene Boulanger (DG Justice), Jan Mulder MEP, Mario Oetheimer (FRA), Kinga Göncz MEP
Im Vorfeld der diesjährigen Grundrechtskonferenz „Justiz in Krisenzeiten“ (Justice in times of austerity) präsentierte die FRA vom 26. bis 29. November im Europäischen Parlament ihre Arbeit in einer Ausstellung, die die Situation der Grundrechte in der EU dokumentierte.

Eröffnet wurde die Schau mit einer Podiumsdiskussion zur EU-Datenschutzreform und ihren Auswirkungen auf die Grundrechte für die EU-Politik im Bereich Freiheit, Sicherheit und Justiz. Die PodiumsteilnehmerInnen stellten fest, dass die EU einen umfassenden und über alle Politikbereiche hinweg kohärenten Ansatz für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten benötigt. Am letzten Ausstellungstag legte die FRA außerdem bei einer Podiumsdiskussion, die von der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Europäischen Parlaments für die Bekämpfung von Rassismus und für Vielfalt veranstaltet wurde, zwei neue Berichte zu Hasskriminalität und Minderheiten als Opfer von Straftaten vor. In einer gemeinsamen Schlussfolgerung hieß es, dass Hasskriminalität durch Maßnahmen auf gesetzgeberischer, politischer und praktischer Ebene sichtbarer gemacht werden könne, indem verlässliche statistische Daten zu Mustern und Tendenzen rassistisch motivierter Straftaten bereitgestellt werden. Dies gebe Opfern die Möglichkeit, Wiedergutmachung zu fordern