Rat der Europäischen Union bestätigt die Wichtigkeit der Arbeit der FRA

Der Rat der Europäischen Union würdigte die Arbeit der FRA in der Schärfung des Bewusstseins für die Anwendung der Grundrechte-Charta der EU.

Der Rat der Europäischen Union würdigte die Arbeit der FRA in der Schärfung des Bewusstseins für die Anwendung der Grundrechte-Charta der EU.
In seinen Schlussfolgerungen zum Bericht 2011 der Kommission über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die am 26. Juni angenommen wurden, stellte der Rat Folgendes fest:

„Die Daten, die die Agentur der Grundrechte zu bestimmten Themen erhebt, und die Gutachten, die sie entsprechend ihrem Mandat abgibt, sind für die EU-Organe und die Mitgliedstaaten nach wie vor ein wichtiges Instrument bei vielen Fragen, die die Umsetzung des EU-Rechts betreffen,. Der Rat würdigt die Rolle der Agentur, wenn es darum geht, das Bewusstsein dafür zu schärfen, wann die Charta anwendbar ist und welche Stelle im Falle einer Grundrechteverletzung angerufen werden kann, u. a. durch den Ausbau ihrer einschlägigen Charterpedia-Online-Datenbank und -Anwendung."

„Mit Blick auf die entsprechende Aufforderung im Stockholmer Programm ruft der Rat alle EU-Organe und die Mitgliedstaaten auf, das Fachwissen der Agentur in vollem Umfang zu nutzen und sich gegebenenfalls mit der Agentur entsprechend deren Mandat bei der Entwicklung von Rechtsvorschriften und Politiken zu beraten, die Auswirkungen auf die Grundrechte haben. Darüber hinaus ersucht der Rat die Agentur, in ihren thematischen Berichten darauf einzugehen, wie die Charta angewandt wird. Abschließend bekräftigt der Rat seine Zusage, die Erkenntnisse und Empfehlungen der Jahresberichte der Agentur und gegebenenfalls anderer Berichte in der Gruppe „Grundrechte, Bürgerrechte und Freizügigkeit" oder in anderen Vorbereitungsgremien des Rates, je nach Gegenstand des Berichts, zu erörtern."

Weitere Informationen finden Sie in den vollständigen Schlussfolgerungen (EN).