Anhörung des Europäischen Parlaments zur Situation der Grundrechte in der EU

Am 5. November 2013 sprach der Direktor der FRA zu Abgeordneten des Europäischen Parlaments über die Situation der Grundrechte in der EU. Er konzentrierte sich auf die Arbeiten der FRA zu Hassverbrechen und untermauerte seine Ausführungen mit den Ergebnissen der Antisemitismus-Erhebung und der LGBT-Umfrage, die die FRA vor Kurzem durchgeführt hat.

Hassverbrechen könnten, wie er betonte, ein frühzeitiger Hinweis auf das Versagen einer Gesellschaft sein, die mit den Grundrechten verbundenen Werte zu achten. Er verwies auf die umfangreiche Dokumentation von FRA, Europäischer Kommission, Europarat und Zivilgesellschaft zur konkreten Situation der Menschenrechte. In allen diesen Berichten würden die Herausforderungen für die Grundrechte in Europa hervorgehoben. Erforderlich sei jedoch konkretes Handeln auf allen Ebenen, um für Opfer einen sicheren Ort zu schaffen, an dem sie Rechtsschutz bekommen können.

Die Anhörung fand im Rahmen der Arbeiten zum Bericht des Europäischen Parlaments über Grundrechte statt. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments führte sie als Teil des laufenden Dialogs über die Mechanismen und Methoden durch, die angewandt werden sollten, um einen besseren Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten in der EU zu gewährleisten. Zu der Anhörung kamen Entscheidungsträger der EU sowie internationale Akteure, Nichtregierungsorganisationen und nationale Menschenrechtsinstitutionen, um sich darüber auszutauschen, wie Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf EU-Ebene verstärkt werden könnten.

Nähere Informationen über die Anhörung können von der Seite des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres auf der Website des Europäischen Parlaments abgerufen werden.