Delegation des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments besucht die FRA

The FRA Director and management team with members of the European Parliament’s LIBE Committee during their visit on 15 February 2013
The FRA Director and management team with members of the European Parliament’s LIBE Committee during their visit on 15 February 2013
Eine Delegation des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments (LIBE) – Juan Fernando López Aguilar, Ulrike Lunacek, Georgios Papanikolaou and Tatjana Ždanoka – besuchte die Agentur am 15. Februar, um Möglichkeiten der engeren Zusammenarbeit zu diskutieren und aktuelle Informationen über zu erwartende Forschungsergebnisse der FRA zu erhalten.

Zwar arbeiten die FRA und der LIBE-Ausschuss seit jeher eng zusammen, doch die erhöhte Arbeitsbelastung des Europäischen Parlaments mache es unbedingt erforderlich, die Expertise der FRA vollständig zu nutzen, betonte die Delegation. Sie hob auch hervor, dass die Daten und Analysen der Agentur dem LIBE-Ausschuss eine profunde Fakten-Grundlage böten, wie sie für die Untermauerung seiner legislativen und politischen Arbeit entscheidend sei.

Interview mit Mr. López Aguilar, Vorsitzender des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments (LIBE) – in englischer Sprache:

Die Delegierten des LIBE-Ausschusses würdigten die Arbeit der FRA und unterstrichen, wie wichtig die Beratung der Agentur in Fragen sei, die derzeit in der Debatte zur Gesetzgebung diskutiert würden. FRA-Direktor Morten Kjaerum hob hervor, dass die Agentur ungeachtet ihrer erst fünfjährigen Existenz bereits über einen großen Fundus an Daten verfüge, der je nach Erfordernis zugänglich und benutzbar sei.

Der Direktor gab zunächst einen Überblick über die Prioritäten, Aktivitäten und wichtigsten PartnerInnen der FRA. Dann umriss er die Projekte und angewandten Methodiken der Agentur, darunter Kernstücke der FRA-Forschung, die dieses Jahr veröffentlicht werden, wie etwa die Behandlung von MigrantInnen, die an den EU-Grenzen ankommen, oder die Resultate der weitreichenden FRA-Umfragen zur Gewalt gegenüber Frauen und zu den Erfahrungen von lesbischen, schwulen, bisexuellen und transsexuellen (LGBT-) Personen und jüdischen Gemeinschaften in der EU.

Die Delegierten des LIBE-Ausschusses wiesen darauf hin, dass die FRA-Gutachten zu Grundrechtsaspekten vorgeschlagener EU-Gesetzgebung, etwa zum Datenschutzpaket, außerordentlich hilfreich gewesen seien. Als Themen künftiger FRA-Analysen und Fachberatung wurden unter anderem die Arbeit des Europäischen Parlaments zur Auswertung des Schengen-Regimes, zur Entwicklung einer gemeinsamen Asylpolitik und zur Verbesserung der Verfahrensrechte von Bürgern in Gerichtsverfahren vorgeschlagen.

Die Delegation betonte auch den Bedarf an FRA-Daten und Analysen zu Antidiskriminierungsfragen, zu Grundrechtsrisiken eines zunehmenden Extremismus in der EU und den Gefahren einer ansteigenden Hasskriminalität.

Weitere Aspekte künftiger Zusammenarbeit werden in den kommenden Wochen erörtert werden.

Siehe auch die Fotogalerie zu dem Besuch.