Der Umgang mit grundrechtlichen Herausforderungen auf See: die Reaktion der EU

MigrantInnen in einer irregulären Situation, die an den Seegrenzen der EU ankommen, können für die an das Mittelmeer angrenzenden Mitgliedstaaten humanitäre Herausforderungen mit sich bringen. Die Auswirkungen jedoch können in der gesamten EU spürbar werden.

In ihrem jüngsten Bericht „EU-Solidarität und Frontex: Herausforderungen für die Grundrechte“ (EU solidarity and Frontex: fundamental rights challenges) behandelt die FRA als Schwerpunkt die Herausforderungen für die Grundrechte beim Umgang mit ungeregelter Zuwanderung auf dem Seeweg.

In Anbetracht der möglicherweise unklaren Rechtslage bei ungeregelter Zuwanderung beleuchtet der Bericht die Problematik unter dem Blickwinkel der Grundrechte; ferner legt er dar, welche Maßnahmen die EU insgesamt zur Unterstützung der am stärksten betroffenen Länder ergreift. Dies sind unter anderem Fördermittel der EU, Umsiedlung von MigrantInnen von einem EU-Mitgliedstaat in einen anderen und operative Unterstützung durch die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, Frontex.