Diskussion über die Suche nach Familienangehörigen und die Dublin-Verordnung in Expertentreffen

Am 3. und 4. Oktober nahm die FRA am Expertentreffen des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen zur Suche nach Familienangehörigen und zur Dublin-Verordnung teil.

Ziel des Treffens war es, die Auswirkungen der neuen Dublin-III-Verordnung auf nationale Konzepte für die Suche nach Familienangehörigen zu bewerten. In der Sitzung wurde ermittelt, welche Herausforderungen sich EU-Mitgliedstaaten bei der Prüfung des Kindeswohls und der Aufgabe des Vertreters des Kindes auf der Grundlage der Verordnung stellen. Die FRA erinnerte die Teilnehmer daran, dass sowohl die Funktion der Vormundschaft als auch die des rechtlichen Beistands erhalten bleiben müssen, um den Zugang zum Recht für unbegleitete und von ihren Angehörigen getrennte Kinder in angemessener Weise zu schützen und zu gewähren, insbesondere wenn es sich um unbegleitete minderjährige Asylbewerber handelt. An der Sitzung nahmen EU-Mitgliedstaaten, die Kommission, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und der Europäische Rat für Flüchtlinge und im Exil lebende Personen teil. Die Ergebnisse der Diskussionen dürften Eingang finden in delegierte Rechtsakte und Durchführungsverordnungen der Kommission zu dieser Verordnung. Hierzu gehören Regelungen für die Ermittlung von Familienangehörigen und für die Prüfung, inwieweit Verwandte in der Lage sind, Kinder zu betreuen, unter anderem in Fällen, in denen sich Familienmitglieder, Geschwister oder Verwandte in mehreren Mitgliedstaaten aufhalten, sowie die Schaffung einheitlicher Bedingungen für den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten. Die FRA unterstrich die Bedeutung von Belangen des Schutzes personenbezogener Daten in diesem Zusammenhang. Ein weiteres Thema der Sitzung war das in der Dublin-Verordnung vorgesehene Modul des europäischen Schulungsprogramms im Asylbereich, wobei die FRA die Gelegenheit wahrnahm, sich für die Behandlung der Problematik von Kindern innerhalb des Dublin-Systems in einem Abschnitt des Moduls auszusprechen. In der Sitzung wurde auch der FRA-Bericht über unbegleitete minderjährige Asylbewerber in den EU-Mitgliedstaaten verteilt, der ein Kapitel über die Suche nach Familienangehörigen enthält.