FRA am 20. Jahrestag der Weltkonferenz über Menschenrechte

Abschlussplenardiskussion v.l.n.r: Morten Kjaerum, FRA Direktor; Navanethem Pillay, Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte; Hans Kyrle, Generalsekretär des österreichischen Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten; Remigiusz Henczel, Präsident des UN Menschenrechtsrates ; M L Mushwana, Vorsitzender, Internationalen Koordinationskomitee nationaler Menschenrechtsinstitutionen (ICC)
Abschlussplenardiskussion v.l.n.r: Morten Kjaerum, FRA Direktor; Navanethem Pillay, Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte; Hans Kyrle, Generalsekretär des österreichischen Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten; Remigiusz Henczel, Präsident des UN Menschenrechtsrates ; M L Mushwana, Vorsitzender, Internationalen Koordinationskomitee nationaler Menschenrechtsinstitutionen (ICC)
Der Direktor der FRA, Morten Kjaerum, hielt am 28. Juni anlässlich des 20. Jahrestages der Weltkonferenz über Menschenrechte in Wien eine Rede .

Die Erklärung und das Aktionsprogramm von Wien waren gewaltige Errungenschaften“, sagte Morten Kjaerum. „Wir sind insgesamt ein großes Stück vorangekommen – auch in Europa –, doch es liegt immer noch ein langer Weg vor uns: Heute, in Zeiten der Krise, ist die Gefahr sehr groß, dass diese Errungenschaften zunehmenden extremen Tendenzen und Haushaltskürzungen zum Opfer fallen.

In den letzten 20 Jahren haben wir schon viel erreicht, aber es gibt noch immer viel zu tun. Es gibt jetzt weit mehr Institutionen, die über die Menschenrechte wachen, als je zuvor. Ihre Unabhängigkeit muss jedoch nach wie vor gestärkt werden. Zwischen den diversen nationalen Einrichtungen, die sich um Menschenrechte kümmern, muss es eine größere Kohärenz geben, denn nur so können wir für eine umfassende und effektive Abdeckung des gesamten Spektrums dieser Rechte sorgen. Daten zu Menschenrechten und Fortschrittsindikatoren sind der Schlüssel zu einer faktengestützten politischen Entscheidungsfindung.

Morten Kjaerum unterstrich auch die Notwendigkeit, Menschenrechtsverletzungen dort anzugehen, wo sie auftreten – direkt vor Ort. Er rief dazu auf, die Bürger und die Zivilgesellschaft bei Menschenrechtsangelegenheiten umfassend zu beteiligen.

Die Erklärung und das Aktionsprogramm von Wien (Vienna Declaration and Programme of Action, VDPA), die auf der Weltkonferenz im Juni 1993 in Wien angenommen wurden, sind zu einem grundlegenden Dokument für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte geworden. Es bestätigte die Anerkennung der Universalität aller Menschenrechte, die Realisierung der Menschenrechte als vorrangiges Ziel der Vereinten Nationen und als rechtmäßiges Anliegen der internationalen Gemeinschaft und führte zur Schaffung des Amtes des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte und seines/ihres Büros (OHCHR).

Auf der hochrangigen Jubiläumskonferenz sollte untersucht werden, wie die Errungenschaften der VDPA in der heutigen Zeit am besten genutzt werden können, um das System der internationalen Menschenrechte weiter zu stärken. Ausgerichtet wurde die Veranstaltung vom österreichischen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten in Zusammenarbeit mit dem Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte sowie dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) und dem Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Demokratie und Menschenrechte der Universität Graz (UNI-ETC).

Weitere Informationen finden Sie auf der Konferenz website.