FRA-Bericht untersucht Hindernisse im Zusammenhang mit der Rechts- und Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen bei der Ausübung ihrer Grundrechte

Ein von der FRA herausgegebener Bericht hebt hervor, dass Menschen mit Behinderungen trotz der vielversprechenden geltenden internationalen Standards aufgrund ihrer Rechts- und Handlungsunfähigkeit daran gehindert sein können, eigene Entscheidungen zu treffen und selbst über ihr Leben zu bestimmen.

Der Bericht beinhaltet eine Analyse der geltenden internationalen und europäischen Rechtsstandards und einen Vergleich der Rechtsvorschriften der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Rechts- und Handlungsfähigkeit von Menschen mit geistiger Behinderung und Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen. Wie der Bericht feststellt, kann die Rechts- und Handlungsfähigkeit in vielen Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen ganz oder teilweise eingeschränkt sein. Der Bericht macht aber auch deutlich, dass die Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen schnelle und wesentliche Veränderungen bewirkt. Im Rahmen ihrer Untersuchung hat die FRA Menschen mit ganz oder teilweise eingeschränkter Rechts- und Handlungsfähigkeit zu ihren Erfahrungen befragt; die Ergebnisse dieser Feldforschung werden im Bericht vorgestellt und werfen ein Schlaglicht auf die Hindernisse, denen sich Menschen mit Behinderungen bei der gleichberechtigten Ausübung ihrer Grundrechte gegenübersehen.