FRA legt Stellungnahme zum Rahmenbeschluss über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von Opfern von Kriminalität vor

In der Stellungnahme wird untersucht, welche Auswirkungen der Rahmenbeschluss auf die Rechte der Opfer von Kriminalität hat, die durch Hass und Vorurteile, einschließlich Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, begründet ist.

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Auf der Grundlage der Daten, die die FRA zusammengetragen und analysiert hat, unter anderem ihrer umfassenden Erhebungen sowie ihrer thematischen Berichte und Jahresberichte wird in der Stellungnahme anschaulich die Bandbreite der Hassverbrechen dargestellt, die von alltäglichen Handlungen Einzelner auf der Straße oder im Internet bis hin zu Schwerverbrechen extremistischer Gruppierungen oder totalitärer Regime reicht. Die FRA ermutigt die EU und ihre Mitgliedstaaten, mit zielgerichteten Maßnahmen in mehreren Bereichen gegen diese Verbrechen vorzugehen. Sie unterbreitet Vorschläge für Maßnahmen, die sich auf alle Aspekte erstrecken und sowohl Datenerhebung als auch Sensibilisierung und Herstellung von Vertrauen in die Polizei sowie höhere Strafen und gerichtliche Überprüfung abdecken.

Diese Stellungnahme fügt sich in die Arbeiten der Agentur zur Thematik der Hassverbrechen ein. Zusammen mit weiteren Beiträgen der FRA und den Ergebnissen mehrerer Zusammenkünfte mit Interessenträgern wird sie in die Diskussionen im Rahmen der Grundrechtekonferenz zum Thema „Combating hate crime in the EU“ (Bekämpfung von Hassverbrechen in der EU) einfließen, die die FRA in Kooperation mit der litauischen Ratspräsidentschaft am 12. und 13. November in Vilnius ausrichtet. Ziel ist es, die allgemeinen Anstrengungen zur Bekämpfung von Hassverbrechen in der EU zu unterstützen.

Diese Analyse wurde auf Ersuchen der Arbeitsgruppe „Grundrechte, Bürgerrechte und Freizügigkeit“ des Rats der Europäischen Union durchgeführt.