Jährlicher Dialog zwischen der FRA und dem Ausschuss der Regionen in Brüssel

Friso Roscam Abbing (Mitte) spricht am jährliche Dialog der FRA mit dem Ausschuss der Regionen, 24 September 2013
Friso Roscam Abbing (Mitte) spricht am jährliche Dialog der FRA mit dem Ausschuss der Regionen, 24 September 2013
Am 24. September fand zum fünften Mal der jährliche Dialog der FRA mit dem Ausschuss der Regionen der Europäischen Union statt. Das diesjährige Treffen war folgendem Thema gewidmet: „Working together on fundamental rights: multi-level approaches to combating hate crime in the EU“ (Zusammenarbeit bei den Grundrechten: Ansätze für mehrere Ebenen zur Bekämpfung von Hassverbrechen in der EU).

Zentraler Gegenstand der Diskussion war die Rolle lokaler und regionaler Behörden bei der EU-weiten Bekämpfung des Phänomens von Hasskriminalität – die sich u. a. in Gewalttaten äußert, die durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, religiöse Intoleranz oder Vorurteile gegenüber der Behinderung oder der sexuellen Ausrichtung einer Person motiviert sind.

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten in erster Linie von den lokalen Behörden umgehende und wirksame Maßnahmen, wenn soziale Spannungen auftreten oder wenn sie Opfer von Gewalt werden“, stellte der Leiter der für Kommunikation und Sensibilisierung zuständigen Abteilung der FRA, Friso Roscam-Abbing, fest. „Die lokalen und regionalen Behörden sind im Wesentlichen als Verbindungsglied zwischen Bürgern und Staat tätig und befinden sich damit in einer guten Position, um den Dialog mit den nationalen Behörden aufzunehmen. Zusammen mit der Polizei können sie dazu beitragen, wirksame und dauerhafte Maßnahmen zur Bekämpfung von vorurteilsmotivierten Verbrechen zu entwickeln.“

Den lokalen und regionalen Behörden kommt zudem eine entscheidende Rolle bei der Opferhilfe zu: Sie tragen mit dafür Sorge, dass die Opfer ihre Rechte kennen und wissen, wohin sie sich wenden können, um Rat und Unterstützung zu erhalten, und sie weisen den verschiedensten Unterstützungsdiensten Fördermittel zu. Darüber hinaus wird ihre Führung bei der Aufnahme eines Dialogs zwischen der allgemeinen Bevölkerung und den Gruppen gebraucht, die oft Ziel von Hassverbrechen sind, insbesondere in Regionen mit großen ethnischen und religiösen Minderheiten.

Während der Sitzung stellte die FRA auch eine Neuerung zur Unterstützung der Umsetzung der Grundrechte in allen Mitgliedstaaten vor. Das Instrumentarium „Joining up fundamental rights“ (Vernetzung der Grundrechte) bietet Hilfen und praktische Ratschläge für die Berücksichtigung der Grundrechte in die Tätigkeit von Behörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene.

Die Schlussfolgerungen aus dem jährlichen Dialog werden in die Debatte einfließen, die in der bevorstehenden Grundrechtekonferenz der FRA unter dem Titel „Bekämpfung von Hasskriminalität in der EU“ vorgesehen ist. Die Grundrechtekonferenz wird zusammen mit dem litauischen EU-Ratsvorsitz organisiert und am 12./13. November 2013 in Vilnius (Litauen) stattfinden.

Die Zusammenarbeit der FRA mit dem Ausschuss der Regionen dient dazu, lokale und regionale Behörden für Grundrechtsfragen zu sensibilisieren und auf diese Weise alle Verwaltungsebenen in den Schutz und die Förderung der Grundrechte einzubinden.

Nähere Informationen zum jährlichen Dialog der FRA mit dem Ausschuss der Regionen (EN).