Konferenz der OSZE zu Toleranz und Nichtdiskriminierung

Zentrales Thema einer hochrangigen OSZE-Konferenz am 21./22. Mai in Tirana war die Umsetzung aktueller OSZE-Verpflichtungen zur Nichtdiskriminierung.

Die FRA hielt eine der fünf Einführungsreden im Rahmen der ersten Podiumsdiskussion zum Thema „Combating intolerance and discrimination against any person, including racism, xenophobia and aggressive nationalism, in accordance with the existing OSCE commitments“ (Bekämpfung von jeglicher Intoleranz und Diskriminierung einschließlich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und aggressivem Nationalismus gemäß den OSZE-Verpflichtungen). Hierbei stützte sich die Agentur auf die Ergebnisse ihrer Erhebung über Roma, ihrer EU-MIDIS-Erhebung und ihrer LGBT-Umfrage. In Stellungnahmen zahlreicher EU-Delegationen wurden unter anderem die Einrichtungen der OSZE ersucht, sich mit der Problematik der Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität zu befassen. Die EU-Delegation bei der OSZE wies (im Namen der EU im Rahmen der irischen Ratspräsidentschaft) in ihren Stellungnahmen wiederholt auf die Forschungsarbeiten der FRA hin, z. B. auf ihre LGBT-Umfrage und ihren Bericht über Hassverbrechen. Die EU, die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Norwegen richteten während dieser Konferenz ebenfalls eine hochrangige Nebenveranstaltung zum Thema LGBT aus, auf der die FRA die Ergebnisse ihrer LGBT-Umfrage zu den Teilaspekten Gewalt/Hassverbrechen vorstellte.