Neues Migrationsprojekt überwacht Rückführung

Am 20. November stellte die FRA in einer Auftaktsitzung eines Projekts zur Überwachung der Rückführung eine Präsentation über die Grundrechte von Migranten in Rückführungsverfahren vor.

Im Rahmen der Präsentation wurden auch Schlüsselkriterien vorgeschlagen, die bei der Überwachung von Fällen erzwungener Rückkehr auf Flughäfen von den Ländern angelegt werden sollten. Das Projekt wird vom Internationalen Zentrum für Migrationspolitikentwicklung durchgeführt und aus Mitteln des EU-Rückkehrfonds finanziert. Österreich, Bulgarien, Griechenland, Ungarn, Luxemburg, Malta, Portugal und die Schweiz beteiligten sich an dem Projekt, um gemeinsam einen Überwachungspool einzurichten. Ziel des Projekts ist es, Mitgliedstaaten bei der Einführung wirksamer Verfahren für die Überwachung von Fällen erzwungener Rückkehr als Teil der EU-Rückführungsrichtlinie zu unterstützen.