Präsentation der FRA in der Arbeitsgruppe der EuroGroup der nationalen Menschenrechtsinstitutionen für die UN-Behindertenrechtskonvention

Am 21./22. Mai stellte die FRA die ersten Ergebnisse ihres Berichts vor, den sie demnächst zur rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen und Menschen mit geistiger Behinderung vorlegen wird.

Den Rahmen dieser Präsentation bildete die sechste Sitzung der Arbeitsgruppe der EuroGroup der nationalen Menschenrechtsinstitutionen für die UN-Behindertenrechtskonvention in Paris. Zur Diskussion standen die Entwicklungen, die sich in den EU-Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der unabhängigen Überwachung der Durchführung der UN-Behindertenrechtskonvention gemäß Artikel 33 Absatz 2 dieser Konvention vollzogen haben. Zudem fanden auch Diskussionen über die Zusammenarbeit mit dem neuen Sekretariat der EuroGroup der nationalen Menschenrechtsinstitutionen statt.