Unterausschuss Europarecht des deutschen Bundestags zu Besuch bei der FRA

Delegation from German Parliament’s Sub-committee for EU Law with FRA staff
Delegation from German Parliament’s Sub-committee for EU Law with FRA staff
Eine Delegation des Unterausschusses Europarecht des deutschen Bundestags hat der FRA am 27. Mai einen Besuch abgestattet. Die Delegation wollte sich einen Überblick über die Arbeiten der Agentur verschaffen und sich darüber austauschen, wie nationale Parlamente die Erkenntnisse und das Fachwissen der Agentur nutzen können.

Der Direktor der FRA, Morten Kjaerum, begrüßte die Delegation und stellte die strategischen Prioritäten der Agentur vor. Es folgten Präsentationen zu den Arbeitsmethoden der Agentur, zu ihrer aktuellen Forschungstätigkeit, zur Zusammenarbeit mit EU‑Organen und ‑Einrichtungen und zu den Stellungnahmen der Agentur im Zusammenhang mit EU-Rechtsvorschriften.

Die Delegation betonte, welchen Nutzen und welche Bedeutung die Daten und Stellungnahmen der FRA für die Entwicklungen im Rechtsbereich auf EU-Ebene und auf der Ebene der Mitgliedstaaten haben. Besonders interessiert zeigten sich die Abgeordneten an den Arbeiten der Agentur zu Hassverbrechen, Datenschutz, Maßnahmen zur Wahrung ihrer institutionellen Unabhängigkeit, an der Zusammenarbeit mit dem Europarat und daran, wie nationale Parlamente die vergleichenden Informationen der FRA nutzen können. In diesem Zusammenhang begrüßte die Delegation die Einrichtung des neuen Online-Datenexplorers zur LGBT-Umfrage, der einen problemlosen Zugang zu Daten auf Länderebene eröffne, sowie die EU Charter App für mobile Geräte.