Weitere Anstrengungen zum Schutz der Kinderrechte erforderlich

Trotz der Bemühungen, die auf EU-Ebene und in den Mitgliedstaaten unternommen wurden, sind in der EU weiterhin viele Kinder von Armut, Diskriminierung oder Gewalt betroffen. In Anbetracht der Vorbereitungen der EU-Einrichtungen auf eine neue Kommission und auf die Wahlen zum Europäischen Parlament erinnert die FRA künftige politische Entscheidungsträger in der EU daran, dass die Rechte von Kindern auf ihrer politischen Tagesordnung bleiben müssen.

„In vielen Bereichen unserer heutigen Gesellschaft werden Kinder vernachlässigt. Kinder bestimmter Gruppen wie Roma oder Migranten werden marginalisiert; sie werden auch künftig am Rande der Gesellschaft stehen, wenn wir jetzt nicht handeln, um den gegenwärtigen Kreislauf der Verarmung zu beenden“, erklärte FRA-Direktor Morten Kjaerum anlässlich der Feier zum Jahrestag der Verabschiedung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes am 20. November. „Europäische und nationale politische Entscheidungsträger dürfen in ihren Anstrengungen zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes der Kinderrechte nicht nachlassen. Ein gemeinsamer europäischer Rahmen wäre ein wichtiger Fortschritt und könnte den Mitgliedstaaten als Orientierung beim Schutz der Rechte aller Kinder in der gesamten EU dienen.“

Die EU hat Verordnungen, Richtlinien und Aktionspläne zu verschiedenen Aspekten der Rechte von Kindern erlassen, unter anderem zu unbegleiteten Kindern, sichererem Internet und sexueller Ausbeutung. Ferner hat sie die EU-Agenda für die Rechte des Kindes verabschiedet. Diese Anstrengungen sind zweifellos hilfreich; ein Blick auf die Situation in den einzelnen Ländern zeigt jedoch, dass immer noch viel zu tun bleibt.

Aus der Forschungsarbeit der FRA geht auch hervor, dass bestimmte Gruppen von Kindern einem höheren Risiko ausgesetzt sind. So arbeitet beispielsweise eines von zehn Roma-Kindern im schulpflichtigen Alter in Griechenland und Rumänien außer Haus, sammelt Gegenstände für den Weiterverkauf oder die Wiederverwertung oder bettelt auf der Straße um Geld. Kinder von Migranten in einer irregulären Situation haben nur in zwei der zehn Länder, die die FRA bei ihrer Erhebung berücksichtigt hat, den gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung wie Kinder von Staatsangehörigen dieser Länder. Gegenwärtig untersucht die FRA auch die Problematik von Gewalt und Feindseligkeit gegen Kinder mit Behinderungen in allen EU-Mitgliedstaaten. Im Rahmen dieser Arbeiten sollen auch erfolgversprechende praktische Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ermittelt werden. Darüber hinaus unterstützt die FRA die Entwicklung von Verfahren für eine kindgerechte Justiz, die EU-Einrichtungen und Mitgliedstaaten als Richtschnur bei ihren Bemühungen dienen können, den Bedürfnissen von Kindern in gerichtlichen Verfahren gerecht zu werden.