Die FRA beteiligt sich an der Debatte über die künftige Justiz- und Innenpolitik in der EU

Die FRA hat ein Papier mit dem Titel „What to expect after Stockholm: fundamental rights in the future of the European Union’s Justice and Home Affairs“ (Was ist nach Stockholm zu erwarten: Grundrechte in der künftigen europäischen Justiz- und Innenpolitik) veröffentlicht.

Darin werden die wesentlichen Überlegungen zu den Grundrechten für die kurz- und mittelfristige Zukunft im Bereich Justiz und Inneres in der EU dargelegt. Das Papier ist der Beitrag der Agentur zur laufenden Debatte der EU-Organe und Mitgliedstaaten zu den künftigen politischen Strategien im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht, da der derzeitige Rahmen, das Stockholmer Programm, bald ausläuft.

In dem Papier untersucht die FRA den globalen institutionellen Rahmen der EU-Grundrechtepolitik. Unter anderem wird darin die Einführung eines Politikzyklus der EU im Bereich der Grundrechte sowie eines europäischen Informationssystems für Grundrechte vorgeschlagen. Darüber hinaus werden die wichtigen Elemente der Grundrechte in anderen Politikbereichen der Freiheit, Sicherheit und Recht erörtert.

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Fundamental rights in the future of the European Union's Justice and Home Affairs

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