FRA nimmt an Sitzung des OSZE-Ausschusses zur menschlichen Dimension teil

Am 1. Juli nahm die FRA an der Sitzung des OSZE-Ausschusses zur menschlichen Dimension zum Thema „Promotion and protection of human rights while countering terrorism“ (Förderung und Schutz der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus) teil und folgte damit einer Einladung Norwegens, das den Vorsitz dieses Ausschusses innehat.

Für die Sitzung in Wien konnten zwei führende internationale Experten als Redner gewonnen werden: Professor Martin Scheinin vom Europäischen Hochschulinstitut, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus sprach über den künftigen Themenkatalog im Zusammenhang mit Menschenrechten und Terrorismusbekämpfung, der von Folter bis Überwachung reicht. Alex Conte, Direktor der Internationalen Juristen-Kommission, behandelte in seinem Beitrag Menschenrechte und Sanktionsmaßnahmen gegen Terroristen. Die FRA wird die in dieser Sitzung geführten Diskussionen für ihre aktuellen Forschungsarbeiten zum Thema „National intelligence authorities and surveillance in the EU: Fundamental rights safeguards and remedies“ (Nationale Nachrichtendienste und Überwachung in der EU: Grundrechtsgarantien und Rechtsmittel) auswerten.