FRA präsentiert dem deutschen und dem italienischen Parlament ihre Arbeiten

FRA Director Morten Kjaerum (l) during a visit to Germany in May 2014.
FRA Director Morten Kjaerum (l) during a visit to Germany in May 2014.
Im Rahmen der stetigen Bemühungen der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), die Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten weiter auszubauen, besuchte der Direktor der FRA vor Kurzem Deutschland und Italien.

Dabei war er eingeladen, die FRA und ihre Arbeiten zu den Grundrechten vor dem deutschen und dem italienischen Parlament vorzustellen. Dies bot der FRA die Gelegenheit, die ParlamentarierInnen direkt anzusprechen und sie aufzufordern, die FRA und ihre Arbeiten bei der Behandlung von Grundrechtsfragen im parlamentarischen Alltag zu nutzen. Nachdem der Vertrag von Lissabon die Rolle nationaler Parlamente bei der Gestaltung der EU-Politik und im Gesetzgebungsverfahren stärkt, fanden die Arbeiten der FRA in beiden Volksvertretungen großes Interesse. Die Abgeordneten regten unter anderem an, die FRA in die Maßnahmen der EU zur Festigung der Rechtsstaatlichkeit einzubinden, und riefen die FRA auf, auch weiterhin Kontakt zu den nationalen Parlamenten zu suchen.

FRA bereitet sich auf Zusammenarbeit mit italienischer EU-Ratspräsidentschaft vor

Am 12. und 13. Mai besuchte der Direktor der FRA Italien, das am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Während seines Besuchs hatte er Gelegenheit, in einer gemeinsamen Sitzung der zuständigen parlamentarischen Ausschüsse von Abgeordnetenhaus und Senat zu sprechen. Er sprach von Erhebungen der FRA, die oft zum ersten Mal vergleichbare EU-weite Daten zu Themen wie Hasskriminalität, Integration der Roma und Gewalt gegen Frauen lieferten. Nachdem die FRA wohl am ehesten mit derartigen Arbeiten in Verbindung gebracht wird, war es dem Direktor ein Anliegen, einige ihrer übrigen Aktivitäten vorzustellen. Er nannte unter anderem die vergleichenden Untersuchungen rechtlicher Fragestellungen und qualitativen Forschungsarbeiten der FRA, ihre Gutachten zu Entwürfen von EU-Rechtsvorschriften, Handbücher zu Themen wie Asyl- oder Datenschutzrecht sowie ihren Austausch mit den Mitgliedstaaten über Beispiele bewährter Verfahren, etwa im Zusammenhang mit Hasskriminalität oder der Integration der Roma.

Bezugnehmend auf die Tragödien, die sich vor der italienischen Küste bei Lampedusa ereignen, wies der Direktor der FRA in der Sitzung des Parlaments insbesondere auf die FRA-Arbeiten zu Migration und Asyl hin. Hierzu gehören ihr Bericht über die Behandlung von Drittstaatsangehörigen an den Grenzen der EU, die Rechte von MigrantInnen in einer irregulären Situation und ihre Zusammenarbeit mit Frontex, die dazu dient, die Wahrung der Grundrechte fest in die Tätigkeit der GrenzschutzbeamtInnen zu verankern.

In Italien konnte der Direktor der FRA auch die Grundrechtekonferenz, eine der wichtigsten FRA-Veranstaltungen, ansprechen, deren diesjähriger Schwerpunkt Grundrechte in den Bereichen Migration, Integration und Grenzmanagement sein wird. Stattfinden wird die Konferenz am 10. und 11. November in Rom.

FRA-Rede im deutschen Parlament zum zusätzlichen Nutzen von EU-Agenturen

Am 7. Mai stellte der Direktor der FRA im Ausschuss für Europaangelegenheiten des deutschen Parlaments die Arbeiten der Agentur für Grundrechte vor. Anhand von Beispielen erläuterte er die verschiedenen Arten von Aktivitäten, die die FRA in einer Vielzahl unterschiedlicher Bereiche durchführt. Er ging auch auf die vielfältigen Möglichkeiten ein, wie das deutsche Parlament die Arbeiten der FRA intensiver nutzen könnte. Er wies die ParlamentarierInnen ferner auf die umfassenden Aktivitäten des Netzwerks der EU-Agenturen hin, dessen Leitung die FRA 2014 innehat.

Da der Besuch in Berlin mit dem Europatag am 9. Mai zusammenfiel, bot sich dem Direktor zudem die Gelegenheit, die Grundrechtsarbeiten der FRA in einer Veranstaltung vorzustellen, die die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin und das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam organisiert hatten.

Die FRA konnte ihre Besuche in beiden Ländern auch zu bilateralen Gesprächen mit nationalen MinisterInnen und zu Treffen mit nationalen Nichtregierungsorganisationen nutzen.