Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte: FRA hilft bei der Bildung einer kritischen Masse für den Schutz der Rechte

f.l.t.r. Jonas Grimheden, Michael Wiener, Navi Pillay, Morten Kjaerum, Orest Nowosad
f.l.t.r. Jonas Grimheden, Michael Wiener, Navi Pillay, Morten Kjaerum, Orest Nowosad
Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Navi Pillay, stattete der FRA am 3. Juli einen Besuch ab, um über ihre Erfahrungen beim Einsatz in führender Position für die Wahrung der Menschenrechte weltweit zu sprechen. Bei dieser Gelegenheit würdigte sie die Rolle der Agentur für Grundrechte und erklärte, dass die FRA dazu beitrage, eine kritische Masse für die Förderung und den Schutz der Grundrechte in der EU zu bilden.

Der Direktor der FRA, Morten Kjaerum, hieß die Hohe Kommissarin der UN für Menschenrechte in der Agentur für Grundrechte willkommen und dankte ihr herzlich für ihr engagiertes und vorbildliches Wirken während der vergangenen sechs Jahre. Mit Blick auf das Ende ihres Mandats im August betonte er, dass die FRA sie als Vorbild und als stetige Quelle der Anregung und der Anleitung vermissen werde.

In ihrer Botschaft an die Mitarbeiter unterstrich Frau Pillay, dass die FRA und ihr Büro gemeinsame Anliegen teilten. Zu den gemeinsamen Arbeitsfeldern gehörten unter anderem Wahrung der Rechte von Migranten und Kindern, Schutz der Privatsphäre und Überwachung sowie Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung. Frau Pillay brachte zudem ihre Besorgnis über die zunehmend rassistische Stimmung in Westeuropa sowie die negativen Folgen von Haushaltskürzungen und Sparmaßnahmen für die Wahrung der Rechte insbesondere von schutzbedürftigen Gruppen zum Ausdruck, ein Aspekt, den sie bereits in ihrer Rede auf der Grundrechtekonferenz 2012 der FRA zum Thema „Justice in austerity“ (Rechte in Zeiten finanzieller Engpässe) angesprochen hatte.

Nach einer Diskussion über regionale Regelungen zum Schutz der Menschenrechte zählte Frau Pillay einige positive Entwicklungen auf: den aktuellen Beschluss, die Tätigkeit internationaler Vertragsorgane effizienter zu gestalten und zu harmonisieren; die Ausweitung des Aufgabenbereichs und die Einführung neuer themenbezogener Mandate für Sonderverfahren im Rahmen des Menschenrechtsrates sowie den Erfolg der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung, der darin bestehe, bei den betreffenden Ländern die Anerkennung und Beseitigung von Mängeln ihrer Menschenrechtssysteme zu fördern. Sie verwies auch auf die Bemühungen ihres Büros des Büros der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte die verschiedenen Empfehlungen an die einzelnen Staaten, die aus den allgemeinen regelmäßigen Überprüfungen und den Feststellungen der Vertragsorgane resultieren, weiter zu verbessern und zu bündeln, um das Verständnis und die Umsetzung dieser Empfehlungen zu erleichtern. Insbesondere erwähnte Frau Pillay, wie hilfreich sie den Jahresbericht der FRA finde, da er die internationalen Verpflichtungen der EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf die UN-Vertragsorgane, die Sonderverfahren und die allgemeine regelmäßige Überprüfung überwache.

Anschließend ging sie auf die „fruchtbare Partnerschaft“ zwischen der FRA und dem Regionalbüro für Europa ihrer Dienststelle bei Themen wie Migranten, Roma und Menschen mit Behinderungen sowie bei eher als Querschnittsthemen angelegten Fragen ein und nannte als Beispiel den Status nationaler Menschenrechtsinstitutionen in der EU. Ferner würdigte sie die „wegweisende Forschungstätigkeit der FRA zu Herausforderungen im Bereich der Menschenrechte, mit denen Menschen mit geistiger Behinderung und psychosozialen Problemen konfrontiert sind“ und verwies auf die nach wie vor unwürdigen Bedingungen in Betreuungseinrichtungen.

Zum Schluss betonte Frau Pillay, dass „eine koordinierte Vorgehensweise bei der Planung und Programmplanung für Klarheit sorgt, zu wirksameren Ergebnissen führt und verhindert, dass es zu Überschneidungen und Ineffizienz, aber auch, und dies ist ganz wesentlich, zu Lücken im Schutz der Rechte kommt.“ Sie baue daher fest darauf, dass die FRA ihr Büro auch in Zukunft beraten und unterstützen werde. „Die Bedeutung von Daten kann nicht hoch genug eingeschätzt werden, denn Zahlen sprechen für sich.“