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FRA diskutiert Rechtsstaatlichkeit und Migration auf dem Forum Alpbach

Auf dem diesjährigen Europäischen Forum Alpbach zum Thema „Neue Aufklärung“ vom 28. bis 30. August traf die FRA erstmals mit internationalen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern zu vielfältigen Gesprächen über Werte und Menschenrechte zusammen. Seit 1945 bietet das Forum eine internationale sowie interdisziplinäre Plattform, auf der die Welt der Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Kultur jedes Jahr zusammenkommt.

Während des Forums hat die FRA eine Podiumsdiskussion zum Thema „Rechte, Respekt, Realität: Das Europa der Werte in der heutigen Welt“ausgerichtet. Der FRA-Direktor Michael O'Flaherty moderierte die Diskussion und betonte, dass„wir die solide rechtliche Grundlage, die wir in der EU haben, nicht unterschätzen sollten.“ Die Podiumsdiskussion brachte Politikerinnen und Politiker wie die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek, und den Staatsminister für Europa im deutschen Auswärtigen Amt, Michael Roth, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, darunter Dimitry Kochenov, Professor für Europäisches Verfassungsrecht an der Universität Groningen, zusammen. Dabei wurden die aktuellen Herausforderungen für die Unabhängigkeit der Justiz, Medienfreiheit, Minderheitenrechte und der immer enger werdende Raum für die Zivilgesellschaft erörtert. Diese Herausforderungen haben die EU erst dazu veranlasst, darüber zu sprechen, wie die Mitgliedstaaten am besten davon abgehalten werden können, die in den EU-Gründungsakten verankerten Wertgrundsätze zu konterkarieren. Die Vizepräsidentin des Forums Alpbach, Sonja Puntscher-Riekmann, erklärte: „Dies war eine außerordentlich inspirierende Veranstaltung und wir sollten erkunden, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Forum Alpbach und der FRA weiter ausgebaut werden kann.“

Der FRA-Direktor nahm auch an anderen Podiumsdiskussionen teil, darunter an einem Podiumsgespräch mit dem Titel „Zusammen oder zerrissen: Welche Werte sichern unsere Zukunft?“, das der Österreichische Integrationsfonds veranstaltete. Dabei ging es um die Frage, inwieweit Solidarität und Zusammenhalt für die Bewältigung großer Herausforderungen unabdingbar sind. Das Gespräch beleuchtete die derzeitige Situation als ein Beispiel dafür, wie entscheidend eine tragfähige, gemeinsame Basis für ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft ist.

Der FRA-Direktor wurde außerdem zur Plenardiskussion zum Thema „Menschenrechte auf der Flucht“ mit Berndt Körner, Stellvertretender Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, eingeladen. Die Diskussion umfasste Fragestellungen wie die Sicherstellung eines Menschenrechtsansatzes für Migrationsfragen oder wie die Achtung der Menschenrechte mit dem Umgang mit terroristischen Bedrohungen in Einklang gebracht werden kann, sowie die Elemente, die eine langfristige Integrationsstrategie braucht. In seiner Rede sprach der FRA-Direktor auch die Herausforderungen beim Schutz der Menschenrechte in der aktuellen Flüchtlingskrise an: „Wenn wir in der 'Festung Europa' Mauern errichten wollen, dann sollten diese Mauern zumindest Türen haben.

Die Veranstaltung bot dem Direktor aber auch Gelegenheit, im Rahmen von verschiedenen bilateralen Gesprächen mit Ministerinnen und Ministern über aktuelle Fragen zu diskutieren.