Runder Tisch zur Problematik von Hassrede und zur Rolle der Zivilgesellschaft

Am 12. Juli nahm die FRA an einer Konferenz zu dem Themenfeld „Hate Speech and the role of Civil Society“ (Hassrede und die Rolle der Zivilgesellschaft) in Sofia teil.

Die Konferenz wurde vom Open Society-Institut organisiert und von den Finanzierungsmechanismen des Europäischen Wirtschaftsraums unterstützt; zu den Teilnehmern gehörten der bulgarische Bürgerbeauftragte, der bulgarische Staatssekretär für Justiz und der norwegische Botschafter.

In ihrem Beitrag zu den Diskussionen stützte sich die FRA auf ihr Kompendium mit bewährten Verfahrensweisen für die Bekämpfung von Hassverbrechen (Compendium of good practices for tackling Hate Crime) und ging insbesondere auf Maßnahmen gegen Hassrede und auf den aktuellen Stand der Rechtsvorschriften auf der Ebene der EU ein.

Außerdem erkundete sie bei einem Treffen mit dem Vertreter der bulgarischen Gleichbehandlungsstelle (Kommission für den Schutz vor Diskriminierung), Dr. Krassimir Kanev, der auch als bulgarisches Mitglied dem Verwaltungsrat der FRA angehört, und dem Stellvertretenden Bürgerbeauftragten der Republik Bulgarien Möglichkeiten für die künftige Zusammenarbeit.