Ausblick auf das Jahr 2018

Die FRA veranstaltet dieses Jahr erneut ihr richtungsweisendes Grundrechteforum. Nach dem Erfolg der Veranstaltung im Jahr 2016 werden abermals unterschiedliche Personengruppen aus vielen Lebensbereichen zusammenkommen, um diesmal über die Bedeutung von Zugehörigkeit für verschiedene Gruppen zu diskutieren. Die Teilnehmenden werden versuchen, die besten Wege für den EU-weiten Aufbau einer Grundrechtekultur zu erkunden. Es soll aufgezeigt werden, dass die Grundrechte für alle gelten und von allen geachtet werden müssen.

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Im Januar wird die FRA ein Seminar mit führenden europäischen Grundrechtskommunikatorinnen und –kommunikatoren abhalten. Das Seminar wird auf dem Expertentreffen 2017 aufbauen, bei dem Personen aus einem überaus breiten Spektrum von Fachbereichen und Berufsgruppen zusammentrafen. Sie berieten, wie sich die Grundrechte und Grundfreiheiten besser vermitteln lassen in einer Welt, die zunehmend intoleranter wird. Das Seminar dient dem Austausch über bewährte praktische Verfahren zum Kommunizieren von Rechten. Diese sollen die Grundlage für eine praxisbezogene Checkliste zur Vermittlung von Grundrechten bilden, die auch von anderen genutzt und weitergegeben werden soll. Die Diskussionen werden auch das Grundrechteforum im September bereichern.

Zudem wird die FRA weiter die reichhaltigen #FactNotFake-Daten auswerten, die aus ihrer zweiten Erhebung über die Diskriminierung und Integration von Minderheiten und Migranten stammen. Gestützt auf die Ergebnisse der größten EU-weiten Erhebung zu den Erfahrungen einiger der am stärksten ausgegrenzten Gemeinschaften in Europa wie der Roma und verschiedener Zuwanderergruppen und zu den Einstellungen zu ihnen, wird die Agentur eine Reihe gezielter thematischer Berichte veröffentlichen. Sie werden untersuchen, wie es Menschen mit dunkler Hautfarbe in der EU ergeht und wie die Erfahrungen von Frauen aus Minderheiten- oder Zuwanderergruppen mit dem Leben in der EU aussehen. Die differenzierten Einblicke dürften politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern die Informationen liefern, die sie benötigen, um eine zielgerichtete Unterstützung wirksamer zu gestalten. Die Roma stehen im Zentrum eines weiteren thematischen Berichts, der sich speziell mit dem Übergang von der Ausbildung ins Erwerbsleben befasst. Dieser ist ganz entscheidend dafür, dem Teufelskreis der Armut zu entgehen, in dem viele Roma gefangen sind.

Dieses Jahr werden noch weitere Ergebnisse zu den Roma vorgelegt, etwa in einem FRA-Bericht, der bewertet, wie sich die Maßnahmen zur Integration der Roma in der Praxis bewährt haben (April). Im November folgt dann der Bericht über die Arbeit der Agentur im Bereich des lokalen Engagements zur Integration der Roma. Hier sollte eruiert werden, wie die Roma dazu befähigt werden können, direkt an Entscheidungen mitzuwirken, die sich auf ihr Leben auswirken.

Das Thema Migration wird auch 2018 wieder ein wichtiger Arbeitsschwerpunkt für die FRA sein. Im Jahresverlauf werden weitere Monatsberichte über Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit Migration veröffentlicht. Ferner wird die Agentur ihre Unterstützung an vorderster Front in den Aufnahmeeinrichtungen für Migrantinnen und Migranten in Italien und Griechenland fortführen. Darüber hinaus wird im März ein längerer Bericht über die Auswirkungen der Nutzung biometrischer Daten auf die Grundrechte bei der Grenzkontrolle, etwa der Abnahme von Fingerabdrücken, erscheinen.

Sobald ab Mai die Reform der EU-Datenschutzbestimmungen in Kraft tritt, wird die FRA praktische Unterstützung leisten. Die neue Ausgabe ihres populären Handbuchs zum europäischen Datenschutzrecht wird aktualisierte, einfache Erläuterungen und Beispiele aus der europäischen Rechtsprechung enthalten. Das Handbuch bietet Juristinnen und Juristen, die nicht mit den Datenschutzbestimmungen vertraut sind, Orientierung und zeigt, wie die Bestimmungen in der Praxis anzuwenden sind. Später im Jahr kommt noch ein Leitfaden zur Verhinderung von rechtswidrigem Profiling hinzu, der in der Praxis tätigen Personen wie Strafverfolgungsbeamten praktische Unterstützung bieten wird. Der neue, allgemein aktualisierte Leitfaden baut auf dem Leitfaden der FRA aus dem  2010 auf, der unter anderem Daten zu den Erfahrungen von ethnischen Minderheiten, Migrantinnen, Migranten und Roma mit Polizeikontrollen enthielt. Er wird sowohl rechtliche als auch technische Entwicklungen berücksichtigen. Außerdem wird das Thema Grenzkontrollen in den Inhalt aufgenommen.

Die FRA wird gleichzeitig Wiederholungsumfragen vor Ort zum Thema Antisemitismus sowie zur Diskriminierung von LGBTI-Personen und zu Hassdelikten gegen sie durchführen. Ferner werden EU-weite Erhebungen in der Allgemeinbevölkerung angestellt, um ein besseres Verständnis der Erfahrungen und Haltungen der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Grundrechte zu gewinnen.

Alles in allem ist dies nur eine Kostprobe der Schwerpunkte im Jahr 2018. Ein umfassenderes Bild liefert der Kalender für das Jahr 2018.