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FRA-Direktor spricht zum Thema Schutz der Menschenrechte in schwierigen Zeiten

„Die Menschenrechte sind heute weltweit umstritten. In viel zu vielen Ländern werden die Rechte selbst sowie die Systeme, die sie wahren, angefochten, in Frage gestellt, mit Füßen getreten oder untergraben.“

Am 23. Januar sprach der Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), Michael O’Flaherty, an der westpolnischen Universität Posen unter dem Titel „Schutz der Menschenrechte im Europa von heute“.

Zunächst würdigte er den Beitrag Polens und des polnischen Volkes zu den Werten, die das Fundament der europäischen Identität bildeten, und zur Begründung der Menschenrechtsnormen auf internationaler und EU-Ebene. Dann unterstrich der Direktor, dass diese Rechte trotz des stabilen und anspruchsvollen Regelwerks für Menschenrechte in Europa gefährdet seien:

„Menschenrechte gelten häufig als etwas Abstraktes. Doch die Bedrohungen dieser Rechte in Europa sind ganz spezifisch und konkret.“

O‘Flaherty ging näher auf die Bereiche ein, in denen die FRA derzeit besondere Gefahren für die Menschenrechte in der EU beobachtet, und nannte hier Hass und Diskriminierung, Bedrohungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie Sicherheitsmaßnahmen, die nicht auf den Menschenrechten beruhten oder diese sogar missachteten. Er verwies darauf, dass die Sicherheit jedes und jeder Einzelnen in der EU zwar vorrangig sei, Sicherheit jedoch nicht als Entschuldigung herhalten dürfe, wenn demokratische Freiheiten unterdrückt würden.

Rechte schützen

Anschließend lenkte O’Flaherty auf die wichtigsten Aspekte des Schutzes der Menschenrechte hin. Er hob zunächst hervor, dass ein solcher Schutz nicht möglich sei ohne ein Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit. Diese umfasse auch die Unabhängigkeit der Justiz und der Institutionen, die gemeinsam das Rahmenwerk der Menschenrechte ausmachten. Auch eine lebendige und dynamische Zivilgesellschaft sei von maßgeblicher Bedeutung. Und schließlich sei Sensibilität für die Vergangenheit unerlässlich, um die Gegenwart besser zu verstehen – auf diese Weise könne die Geschichte heilend und nicht spaltend wirken.

Der Direktor der FRA erklärte, Europa stehe nicht einer Menschenrechtskrise gegenüber, sondern vielmehr „einer schweren Krise des Engagements“, bei der Menschenrechte viel zu häufig als optionale Zugabe gesehen würden, die geopfert werden könne.

O’Flaherty schloss seine Rede: „Wir müssen den Mut haben, zu unseren Überzeugungen zu stehen, den Mut, unsere Stimme gegen Menschenrechtsverletzungen zu erheben, und den Mut zu handeln. Mit diesem Mut, mit Energie und gutem Willen können wir diese Krise überwinden und dafür sorgen, dass der Schutz der Menschenrechte nicht zu einer leeren Phrase verkommt, sondern das pulsierende Herz unserer Gesellschaften bleibt.“

Vermittlung von Rechten

Bei der Beantwortung von Fragen aus dem Publikum unterstrich Herr O’Flaherty, dass die Beutung der Menschnerechte in den vergangenen Jahren nur unzureichend vermittelt worden sei. Tatsächlich seien die Menschenrechte wichtig bei der Schaffung gerechter Gesellschaften, die ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum verzeichneten und einen Rahmen böten, in dem sich all ihre Mitglieder entfalten könnten.

„Wir müssen darüber nachdenken, ob wir die Vorteile der Menschenrechte und allgemeiner der EU-Mitgliedschaft wirksam vermittelt haben. Wir dürfen nicht Menschen zu Problemen machen, weil sie Ansichten vertreten, die uns nicht gefallen. Vielmehr müssen wir prüfen, was wir falsch gemacht haben, und uns fragen, wie wir diese Menschen besser überzeugen können.“