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FRA: Pressefreiheit schützen, um die Demokratie und unsere Rechte zu schützen

Die Aushöhlung der Pressefreiheit untergräbt die Demokratie und eine inklusive Gesellschaft, betont die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) am Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai. Es sei ein stärkerer Schutz erforderlich, um sicherzustellen, dass die Gesetze zur Gewährleistung der Freiheit und Vielfalt der Medien in vollem Umfang eingehalten werden.

„Eine freie und kritische Presse zählt zu den Markenzeichen einer dynamischen Demokratie. Sie untersucht, fordert uns heraus und warnt uns vor Rechtsverletzungen“, sagt der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Der Journalismus in der EU ist bedroht, und es müssen alle möglichen Anstrengungen unternommen werden, um die Medien als Lieferanten zuverlässiger und vertrauenswürdiger Nachrichten vor unangemessenem Druck und Beschimpfungen zu schützen.“

Die EU ist auf den Werten der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit gegründet.  Dazu gehören freie und pluralistische Medien, wie dies in der Grundrechtecharta der EU verankert ist.

Eine Untersuchung der FRA stellte jedoch beunruhigende Anzeichen von Eingriffen in die Pressefreiheit, wie Einschüchterung, Bedrohungen und sogar Gewalt, fest. Diese Eingriffe haben dazu geführt, dass Medienunternehmen ihre Tätigkeit eingestellt haben und JournalistInnen ihre Beiträge aus Angst selbst zensurieren.

Insbesondere Journalistinnen werden häufig aufgrund ihres Geschlechts angegriffen.  Sie sind auch in höherem Maße mit Online-Belästigung und ‑Bedrohungen konfrontiert als ihre männlichen Kollegen.

Oftmals dient die Staatssicherheit als Rechtfertigung für die Überwachung von JournalistInnen.  In einem EU-Mitgliedstaat zum Beispiel wurde in einer vorgerichtlichen Untersuchung aufgedeckt, dass ein Kreisgericht die Geheimdienste damit beauftragt hat, 17 JournalistInnen abzuhören, um die Quelle eines durchgesickerten Regierungsberichts herauszufinden.

Die EU, ihre Mitgliedstaaten sowie die Zivilgesellschaft müssen gemeinsam sicherstellen, dass die Pressefreiheit angemessen vor Eingriffen geschützt wird und JournalistInnen, HerausgeberInnen und VerlegerInnen vor Angriffen sicher sind. Auf diese Weise werden sie auch in Zukunft einen unerlässlichen Beitrag zu Demokratie, Justiz