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FRA spricht bei der Konferenz der kroatischen Bürgerbeauftragten zu Demokratie und Menschenrechte

Am 11./12. Mai nahm FRA-Direktor Michael O’Flaherty an einer Konferenz teil, die das Büro der kroatischen Bürgerbeauftragten unter dem Titel „Menschenrechte in Europa einfordern: Wie kann der demokratische Raum gestärkt werden?“ (“Reclaiming human rights in Europe: how to enhance democratic space?“) organisierte. Im Mittelpunkt der Konferenz standen die drei Themen Terrorismusbekämpfung, Meinungsfreiheit und Zusammenleben.

In seiner Rede ging Michael O’Flaherty auf die aktuellen zentralen Herausforderungen im Bereich Menschenrechte in Europa ein und erörterte anschließend mögliche Lösungsansätze. Dabei machte er deutlich, dass die Menschenrechte gefährdet seien durch die Lage der Flüchtlinge und anderer MigrantInnen, durch inner- und außerhalb des Internet zum Ausdruck gebrachte Intoleranz, durch die Situation von JournalistInnen, deren Freiheit beschnitten werde, sowie durch die Einschränkungen des Datenschutzes durch staatliche Überwachung. Jedoch wiege das Problem noch viel schwerer:

„Das eigentliche Fundament unseres Menschenrechtssystems wird in einer bisher beispiellosen Weise in Frage gestellt,“ warnte Michael O’Flaherty. „Wir müssen gegen diejenigen Widerstand leisten, die versuchen, gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen, und die auf die unzähligen komplexen Fragen auf gesellschaftlicher, nationaler, regionaler und weltweiter Ebene einfache Antworten geben wollen.“

Michael O’Flaherty machte fünf Vorschläge, was zu tun sei: Gesetze einhalten, umfängliche rechtliche Rechenschaft einfordern, Forderungen auf der Grundlage von soliden empirische Daten stellen, die allgemeine Öffentlichkeit davon überzeugen, dass es bei den Menschenrechten um ihre eigenen Rechte geht, und schließlich Hoffnung haben.

„Wir müssen die Gesetze zu Menschenrechten in Europa energischer anwenden und im Rahmen dieser Gesetze Rechenschaft fordern,“ sagte er und fügte hinzu: „Wir müssen uns stärker dafür einsetzen, deutlich zu machen, dass es bei den Rechten nicht um andere Menschen geht, sondern um uns alle.“

Er schloss seine Rede mit einer optimistischen Aussicht: „Wir müssen mit Hoffnung in die Zukunft blicken – die Herausforderungen sind groß, aber auch die Möglichkeiten.“

Am zweiten Konferenztag sprach Michael O’Flaherty auf einer Podiumsdiskussion zum Thema Meinungsfreiheit. Bei dieser Gelegenheit stellte er den TeilnehmerInnen zwei der jüngsten FRA-Dokumente vor: Gewalt und Bedrohungen gegen JournalistInnen in der EU und Anstiftung zu Hass in den Medien und im politischen Diskurs.

Die Konferenz wurde von der kroatischen Bürgerbeauftragten Lora Vidović eröffnet und geschlossen. Zu den anderen hochrangigen RednerInnen zählten der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muižnieks, die Vorsitzende der Globalen Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen, Beate Rudolf, der Präsident des International Ombudsman Institute, Peter Tyndall, und die Vorsitzende von Equinet, Evelyn Collins.