Lokale Unterstützung, um Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration meistern

Bei der Bewältigung der Herausforderungen, die sich heutzutage durch die Migration ergeben, können Städte eine entscheidende Rolle spielen. Das erklärte FRA-Direktor Michael O’Flaherty bei der diesjährigen Konferenz zur Lage der Union am 10. Mai in Florenz.

Er schilderte die Arbeit der FRA in den Mitgliedstaaten und nannte wichtige Erfolgsfaktoren, die immer wieder auffallen. So funktionieren Integrationsstrategien am besten, wenn Entscheidungen und Befugnisse von der Hauptstadt auf die lokale Ebene übertragen werden, also an die Städte und Ortschaften. Außerdem lassen sich durchweg bessere Ergebnisse erzielen, wenn lokale Behörden, Migrantinnen und Migranten und die Gemeinschaft vor Ort in die Gespräche einbezogen werden, die sie betreffen.

Der Direktor erwähnte anerkennend, wie sich in Städten vielversprechende Vorgehensweisen und innovative Ideen entwickeln können, die anderswo übernommen werden können. Dafür nannte er auch einige Beispiele: In Rotterdam wurden Migrantinnen und Migranten zu ehrenamtlicher Tätigkeit ermutigt, und in Athen erhielten die Eltern in den Schulen ihrer Kinder Sprachkurse.

Allerdings räumte er auch ein, dass es neben den vielversprechenden Vorgehensweisen auch großes Konfliktpotenzial gibt. Er mahnte, bei aller Beachtung lokaler Lösungen die größeren Zusammenhänge auf globaler, europäischer oder nationaler Ebene nicht zu vernachlässigen. Beide Seiten seien gleich wichtig, zumal viele Entscheidungen nicht auf lokaler, sondern auf nationaler Ebene getroffen werden. Als Beispiel nannte er die Unterbringung von Migrantinnen und Migranten: In manchen Ländern befindet sich die für die Zuteilung von Wohnraum zuständige Behörde in der Hauptstadt. Die verschiedenen Verwaltungsstrukturen mit unterschiedlichen Ebenen zentralisierter Steuerung, die es innerhalb der EU gibt, können erheblichen Einfluss darauf haben, was Städte leisten können.

Ein menschenrechtlich orientierter Ansatz könnte hilfreich sein, denn Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Menschenrechten sind gesetzlich verankert. Sie sind daher durchsetzbar, und die Mitgliedstaaten können zur Rechenschaft gezogen werden. Bestehende rechtliche Verpflichtungen berücksichtigen außerdem umfassend die Situationen, die für uns alle am schwierigsten zu meistern sind. Hier nannte O’Flaherty die Europäische Menschenrechtskonvention, die Verträge der Vereinten Nationen und natürlich die Charta der Grundrechte der EU. Sie enthalten Leitlinien und Handlungsempfehlungen für alle Lebensbereiche: vom Wohnraum bis zur Beschäftigung, vom Vorgehen gegen Hassreden bis zur Festlegung klarer Asylverfahren.

Die Menschenrechte gelten für jeden – nicht nur für eine Gruppe. Daher treiben sie die Integration voran, denn sie gelten sowohl für die lokale Gemeinschaft als auch für die Gemeinschaft der Migrantinnen und Migranten.

Abschließend sprach der Direktor von der Inspiration, die die zahlreichen neu entstehenden Städtenetzwerke mit sich bringen. Das Städte-Netzwerk „Städte für die Menschenrechte“, die europäische Städtekoalition gegen Rassismus und viele weitere. Sie alle haben großes Unterstützungspotenzial. Sie zeigen uns, wie Städte, Dörfer und Gemeinden dazu beitragen können, dass Europa die Herausforderungen meistert, die die Migration mit sich bringt.