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Stärkere Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments

Eine Delegation des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments (EMPL) besuchte am 9. Mai die FRA, um zu erkunden, wie der Ausschuss verstärkt mit der FRA zusammenarbeiten und durch die FRA unterstützt werden kann.

Die Gespräche konzentrierten sich auf die wichtigsten politischen und gesetzlichen Initiativen, an denen der Ausschuss zurzeit arbeitet, sowie darauf, wie die FRA diese Arbeiten unterstützen kann. Die Delegation war insbesondere an der Arbeit der FRA zu schweren Formen der Ausbeutung von Arbeitskräften interessiert, einem kritischen Thema, das Menschen aus der EU und aus Drittstaaten in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten betrifft. Im September wird die FRA die wichtigsten Ergebnisse der zweiten Phase dieses Projekts veröffentlichen, die sich der Perspektive der Arbeitskräfte widmet. Thema waren auch Kinderarmut, Behinderung und einige groß angelegte Erhebungen der FRA.

Darüber hinaus präsentierte die FRA ihre Arbeit zur EU-Charta der Grundrechte, wobei sie spezielles Augenmerk auf soziale Rechte legte. Es wurde erörtert, wie sämtliche EU-Organe und -Einrichtungen die Verpflichtung zur Einhaltung der Charta besser fördern können. Die Nutzung von EU-Mitteln wurde als Beispiel genannt, ein Bereich, in dem auch die FRA tätig ist. Sie führt gemeinsam mit nationalen Verwaltungsbehörden des europäischen Struktur- und Investitionsfonds Sensibilisierungs- und Schulungsaktivitäten durch. Dies soll nationalen Behörden helfen, ihre Pflicht zur Einhaltung der Charta zu erfüllen, wenn sie zum Beispiel EU-Mittel zur Verbesserung der Integration der Roma oder zur Förderung der Deinstitutionalisierung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt nutzen.

Zudem wurde auf das Grundrechteforum der FRA hingewiesen, das im September stattfinden wird. Es hat laut der FRA das Potenzial, aufkommende Probleme der Zwangsarbeit anzugehen und Lösungen voranzubringen, die faire Arbeitsbedingungen sicherstellen würden.

Die Delegation bestand aus der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses und Koordinatorin für die Allianz der Sozialisten & Demokraten, Agnes Jongerius, Mitglied des Europäischen Parlaments (MEP), der stellvertretenden Koordinatorin des EMPL für die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer, Ulrike Trebesius, MEP, sowie Mitarbeitern.