Press Release

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und FRA präsentieren aktualisiertes Handbuch zum europäischen Recht im Zusammenhang mit Asyl, Grenzen und Einwanderung

Nach dem Erfolg der ersten Auflage stellen der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) heute eine aktualisierte Fassung ihres Handbuchs zum europäischen Recht im Zusammenhang mit Asyl, Grenzen und Einwanderung vor. Diese bringt das Material des im vergangenen Jahr veröffentlichten Handbuchs auf den neuesten Stand und ist in weiteren zwei Sprachen erhältlich.

Zum Download: Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich Asyl, Grenzen und Migration >>

Das Handbuch zum europäischen Recht im Zusammenhang mit Asyl, Grenzen und Einwanderung wurde insbesondere von RechtsanwältInnen, RichterInnen und EinwanderungsbeamtInnen begrüßt, die tagtäglich mit diesen Themen befasst sind. Das Handbuch basiert auf den Erfahrungen, die der EGMR und die FRA im Rahmen eines früheren gemeinsamen Projekts gewonnen haben. Insgesamt wurde die erste Fassung des Handbuchs bislang etwa 26 000 Mal von den Websites FRA und des EGMR heruntergeladen.

Das Handbuch ist der erste umfassende Leitfaden zum europäischen Recht in den Bereichen Asyl, Grenzen und Einwanderung und berücksichtigt sowohl die Rechtsprechung des EGMR als auch des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH). Es enthält Verweise auf die relevanten EU-Verordnungen und ‑Richtlinien sowie auf die Europäische Sozialcharta (ESC) und weitere Vorschriften des Europarats.

„Der Bereich Asyl und Migration gewinnt zunehmend an Bedeutung, und wir freuen uns, ein so hilfreiches Instrument anbieten zu können“, erklärt Morten Kjaerum, der Direktor der FRA. „Nach den Tragödien, die wir in den letzten Monaten erleben mussten, besteht unseres Erachtens ein wirklicher Bedarf an solchen Handbüchern. Sie können die in diesem Bereich tätigen Menschen dabei unterstützen, dass die Grundrechte an den Grenzen Europas besser geachtet werden.”

„Die äußerst positiven Rückmeldungen zu dieser Publikation weisen darauf hin, dass ein Handbuch zu den verschiedenen Aspekten des europäischen Rechts in diesen Bereichen dringend benötigt wurde”, erläutert Erik Fribergh, Kanzler des EGMR.

Das heute präsentierte Handbuch aktualisiert das zuvor auf Englisch, Französisch, Deutsch und Italienisch veröffentlichte Material. Darüber hinaus erscheint es nun erstmals auf Spanisch und Ungarisch und im Laufe dieses Jahres werden weitere Übersetzungen folgen. Das Handbuch wendet sich an RechtsanwältInnen, RichterInnen, StaatsanwältInnen, GrenzschutzbeamtInnen, EinwanderungsbeamtInnen und andere Personen, die mit den nationalen Behörden zusammenarbeiten, sowie an Nichtregierungsorganisationen, die sich möglicherweise mit rechtlichen Fragen in einem der vom Handbuch abgedeckten Bereiche in diesen Länder auseinandersetzen müssen.

Der Schwerpunkt des Handbuchs liegt auf dem Recht, das sich mit der Lage Drittstaatsangehöriger in Europa beschäftigt. Dabei wird eine Vielzahl von Themen abgedeckt – vom Zugang zu Asylverfahren über Verfahrensgarantien und Rechtsbeistand bei Asyl- und Rückführungssachen, Inhaftnahme und Einschränkung der Freizügigkeit sowie Rückführungen bis hin zu wirtschaftlichen und sozialen Rechten.

Laden Sie das Handbuch hier herunter: Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich Asyl, Grenzen und Migration

Diese Pressemitteilung ist ein von der Kanzlei des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der FRA herausgegebenes Dokument. Sie ist für den Gerichtshof nicht bindend.

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