10
Juni
2010

Jahresbericht 2010

Der Jahresbericht 2010 behandelt Ereignisse und Entwicklungen des Jahres 2009 auf dem Gebiet der Grundrechte in der Europäischen Union. Dieser Jahresbericht ist der erste, der seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 veröffentlicht wird, durch den der Schutz der Grundrechte auf EU-Ebene deutlich verbessert wurde.

Der Bericht erstreckt sich über das gesamte Spektrum der Grundrechte und der damit zusammenhängenden Themen, die jetzt durch das Mandat der FRA abgedeckt werden, seit dieses Mandat im März 2007 erweitert wurde. Die Themengebiete des bisherigen Mandats der EUMC, d. h. Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Themen im Zusammenhang mit Migranten und Minderheiten, nehmen im vorliegenden Bericht weiterhin eine wichtige Stellung ein, doch werden jetzt erstmals auch die weiter gefassten thematischen Bereiche behandelt, die in dem im Februar 2008 angenommenen Mehrjahresrahmen für die Agentur genannt werden. Diese Themen werden in den Kapiteln über Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts, einer Behinderung oder der sexuellen Ausrichtung; Kinderrechte und Kinderschutz, Einwanderung und Grenzkontrollen, den Zugang zur Justiz und die Entschädigung von Opfern, die Teilhabe der Bürger der Union am demokratischen Funktionieren der EU sowie die Informationsgesellschaft, die Achtung der Privatsphäre und den Schutz von personenbezogenen Daten behandelt.