Die Grundrechte von Migranten in einer irregulären Situation

November
2011
Internationale und europäische Menschenrechtsnormen verpflichten die EU-Mitgliedstaaten, die Menschenrechte aller Personen innerhalb ihres Hoheitsgebiets zu garantieren. Dies schließt auch Migranten in einer irregulären Situation mit ein.
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Zwar sind die Mitgliedstaaten nicht verpflichtet, irregulären Migranten dieselben Leistungen zu bieten wie ihren Staatsangehörigen,  sie  müssen jedoch Menschenrechtsnormen beachten. Diese umfassen den Zugang:

  • zu einer notwendigen medizinischen Versorgung, einschließlich der Notversorgung, sowie zu einer medizinischen Grundversorgung – also etwa die Möglichkeit, einen Arzt aufzusuchen oder notwendige Medikamente zu erhalten;
  • zu medizinischer Versorgung für Schwangere sowie zu medizinischer Versorgung und Bildung für Kinder auf derselben Basis wie für Staatsangehörige;
  • zur Justiz – ein Mechanismus, der es einer Person erlaubt, Anzeige zu erstatten und beispielsweise nach einem Arbeitsunfall eine Abhilfe wie Schadensersatz zu erhalten.