Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2012

June
2013
Steigende Arbeitslosenquoten, Sparmaßnahmen, öffentliche Proteste, soziale Unruhen und Verfassungskrisen beherrschten 2012 in der gesamten Europäischen Union (EU) weitgehend die Schlagzeilen. Die Krise, der die EU seit 2007 gegenübersteht, ist nicht nur finanzieller Natur. Sie wirkt sich auch auf die demokratische Legitimität und die Rechtsstaatlichkeit und damit auf die Achtung der Grundrechte aus. Der Themenschwerpunkt des dies jährigen Jahresberichts lautet daher „Die Europäische Wertegemeinschaft: Der Schutz der Grundrechte in Krisenzeiten“. Damit wird an den letztjährigen Themenschwerpunkt, die Grundrechtelandschaft in der EU, angeknüpft.
Downloads: 

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2012

[pdf]de en fr (8.96 MB)

FRA Annual report 2012 - Fundamental rights: challenges and achievements in 2012: e-book

[epub]en (10.7 MB)

Der FRA-Jahresbericht behandelt außerdem wichtige EU-Initiativen, die den Bereich der Grundrechte berühren, wie zum Beispiel den Vorschlag der Europäischen Kommission, den Europäischen Datenschutz zu modernisieren. Ebenso hat die EU den vermehrten Einsatz von Datenbanken und Informationstechnologien für das Grenzmanagement und die Bearbeitung von Visa vorangetrieben. Daneben unternahm sie Schritte, um Unionsbürgerinnen und -bürgern die Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem Herkunftsland
zu ermöglichen. Sie erweiterte die Rechte von Opfern, reformierte Teile der EU-Asylgesetzgebung und legte darüber im „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ einen Schwerpunkt auf die Herausforderungen und Hindernisse, denen ältere Menschen einschließlich Menschen mit Behinderungen gegenüberstehen.

Der Jahresbericht beleuchtet grundrechtliche Entwicklungen aus den Bereichen Asyl, Einwanderung und Integration; Grenzkontrolle und Visapolitik; Informationsgesellschaft und Datenschutz; Rechte des Kindes und Schutz von Kindern; Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung; Rassismus und ethnische Diskriminierung; Beteiligung der Unionsbürger an der demokratischen Funktionsweise der EU; Zugang zu einer effi zienten und unabhängigen Justiz; Rechte der Opfer von Straftaten.

Als Schwerpunktthema des diesjährigen Jahresberichts wird die Zeit der Krise aus der Perspektive der Grundrechte untersucht. Neben der Feststellung, dass die Krisen Diskussionen über die Art, Form und Zukunft der EU ausgelöst haben, werden gleichzeitig die grundlegenden Prinzipien der EU bekräftigt, darunter etwa das Festhalten an den Grundrechten.

Download:

 

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 1

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 2

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 3

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 4

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 5

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 6

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 7

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 8

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 9

Fundamental rights: challenges and achievements in 2011 Chapter 10