Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht - Zusammenfassung

April
2017
Hasskriminalität ist die gravierendste Form der Diskriminierung und stellt eine fundamentale Verletzung der Grundrechte dar. Die Europäische Union (EU) ist entschlossen, gegen Hasskriminalität vorzugehen, und hat dies mit Rechtsvorschriften wie dem Rahmenbeschluss des Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus dem Jahr 2008 unter Beweis gestellt. Ungeachtet dessen wird die Mehrheit der in der EU begangenen Hassdelikte nicht angezeigt und bleibt daher unsichtbar, sodass die Opfer keine Wiedergutmachung erfahren.
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Es ist von wesentlicher Bedeutung, derartige Straftaten zu verhindern – ebenso wichtig ist es aber auch, dafür zu sorgen, dass die Opfer Zugang zur Justiz haben. Das heißt, sie müssen befähigt werden, ihre Erfahrungen den zuständigen Einrichtungen zu melden, und anschließend die Unterstützung erhalten, die sie benötigen. Zugleich müssen Hassdelikte unverzüglich und wirksam untersucht und die TäterInnen bestraft werden.

Die vorliegende Zusammenfassung präsentiert die wichtigsten Ergebnisse aus dem Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zur Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht (Ensuring justice for hate crime victims: professional perspectives). Der Bericht bietet wichtige Einblicke aus der Sicht von Fachleuten aus den unterschiedlichsten Bereichen, einschließlich von Strafgerichten, Staatsanwaltschaften, Polizei und Nichtregierungsorganisationen, die Opfer von Hasskriminalität unterstützen. So beleuchtet der Bericht die komplexen Probleme, denen die Opfer bei einer Strafanzeige begegnen, und zeigt, welche organisatorischen und verfahrensrechtlichen Faktoren den Zugang zur Justiz sowie die ordnungsgemäße Erfassung und Verfolgung von Hassdelikten behindern.