Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Teil II – Zusammenfassung

May
2018
Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Terrorismus, Cyber-Angriffe und ausgefeilte grenzüberschreitende kriminelle Netze ist die Arbeit der Nachrichtendienste dringlicher, vielschichtiger und internationaler geworden. Diese Arbeit kann einen starken Eingriff in die Grundrechte darstellen, und hierbei insbesondere in die Achtung der Privatsphäre und den Datenschutz. Obgleich der stetige technologische Fortschritt die Bedrohung eines solchen Eingriffs potentiell verschlimmert, kann das Missbrauchspotential durch wirksame Aufsicht und Rechtsbehelfe eingedämmt werden.
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Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Teil II – Zusammenfassung

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Beim vorliegenden Bericht handelt es sich um den zweiten Bericht der FRA, der sich mit der Forderung des Europäischen Parlaments nach einer eingehenden Untersuchung der Auswirkungen der Überwachung auf die Grundrechte befasst. Er aktualisiert die diesbezügliche rechtliche Analyse der FRA aus dem Jahr 2015 und ergänzt diese Analyse durch Einblicke, die aus umfangreichen Interviews mit verschiedenen Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Nachrichtendienste und verwandten Gebieten, einschließlich des Gebiets der Beaufsichtigung der Nachrichtendienste, gewonnen wurden.