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Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen
May
2017

Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Auf europäischer und nationaler Ebene wurden 2016 vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Grundrechte zu stärken. Gleichzeitig drohten einige politische Maßnahmen, diesen Schutz zu untergraben.
Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern
December
2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Paper
Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse
November
2016

Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse

Report
In Anbetracht der Tatsache, dass 80 % der befragten Roma unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle ihres Landes leben, dass jeder/jede dritte Roma in einer Unterkunft ohne Leitungswasser lebt, dass jedes dritte Roma-Kind in einem Haushalt lebt, in dem in den vergangenen Monaten mindestens einmal jemand hungrig zu Bett ging, und dass Roma-Kinder bei allen Bildungsindikatoren schlechter dastehen als ihre Altersgenossen, die keine Roma sind, belegt dieser Bericht eine erschütternde, doch unabweisbare Realität: Die größte ethnische Minderheit der Europäischen Union kämpft nach wie vor mit nicht hinnehmbarer Diskriminierung und ist bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Diensten benachteiligt.
Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten
June
2016

Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten

Other
Das Grundrechte-Forum 2016 fand vom 20. bis 23. Juni 2016 in Wien statt. Das Forum, das unter dem Motto „Rechte, Respekt, Realität. Das Europa der Werte in der heutigen Zeit“ stand, befasste sich mit den dringlichsten Herausforderungen, vor denen die Europäische Union heute im Bereich der Grundrechte steht. Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden werden der Geist des Forums, aber auch viele der dort unterbreiteten Vorschläge erfasst.