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Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen
May
2017

Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Auf europäischer und nationaler Ebene wurden 2016 vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Grundrechte zu stärken. Gleichzeitig drohten einige politische Maßnahmen, diesen Schutz zu untergraben.
Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern
December
2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Paper
Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten
June
2016

Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten

Other
Das Grundrechte-Forum 2016 fand vom 20. bis 23. Juni 2016 in Wien statt. Das Forum, das unter dem Motto „Rechte, Respekt, Realität. Das Europa der Werte in der heutigen Zeit“ stand, befasste sich mit den dringlichsten Herausforderungen, vor denen die Europäische Union heute im Bereich der Grundrechte steht. Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden werden der Geist des Forums, aber auch viele der dort unterbreiteten Vorschläge erfasst.
Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.