Artikel 47 - Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein unparteiisches Gericht

Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung
February
2017

Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung

Report summary
Rund 2,5 Millionen Kinder nehmen jedes Jahr an Gerichtsverfahren in der gesamten Europäischen Union (EU) teil; dabei geht es um die Scheidung ihrer Eltern, oder aber sie sind Opfer oder Zeugen von Straftaten geworden. Obwohl eine wirksame Beteiligung von Kindern an solchen Verfahren entscheidend ist, um die Arbeitsweise der Justiz zu verbessern, ist der Umgang mit Kindern in den Justizsystemen nach wie vor besorgniserregend.
Schwere Formen der Arbeitsausbeutung: Arbeitskräfte aus der EU oder Drittstaaten - Zusammenfassung
March
2016

Schwere Formen der Arbeitsausbeutung: Arbeitskräfte aus der EU oder Drittstaaten - Zusammenfassung

Report summary
Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist kein vereinzelt auftretendes oder nebensächliches Phänomen. Aber ungeachtet ihrer weiten Verbreitung und Alltäglichkeit haben schwere Arbeitsausbeutung und ihre negativen Auswirkungen auf Drittstaatsangehörige und EU-BürgerInnen – als Arbeitskräfte, aber auch als VerbraucherInnen – bislang bei WissenschaftlerInnen kaum Beachtung gefunden. Im Rahmen der umfangreichen Feld- und Sekundärforschung der FRA wurden die unterschiedlichen strafrechtlich relevanten Formen der schweren Ausbeutung von Arbeitskräften aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten erstmals umfassend untersucht. Ziel war es, die diesbezüglichen Wissenslücken zu schließen und das derzeit herrschende Klima der stillschweigenden Akzeptanz schwerer Arbeitsausbeutung in Frage zu stellen.
Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union - Zusammenfassung
November
2015

Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union - Zusammenfassung

Report summary
Im April 2014 forderte das Europäische Parlament die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) auf, eine eingehende Untersuchung zum Schutz der Grundrechte im Zusammenhang mit der Überwachung durchzuführen. Dieser Aufforderung kam die FRA nach und stellte einen Überblick über die gültigen Rechtsrahmen von Überwachungstätigkeiten in den 28 EU-Mitgliedstaaten zusammen sowie eine Übersicht über die bestehenden Grundrechtsnormen.
Grundrechte an den Landgrenzen: Ergebnisse von ausgewählten EU Grenzübergangsstellen
June
2015

Grundrechte an den Landgrenzen: Ergebnisse von ausgewählten EU Grenzübergangsstellen

Report summary
Der Situation an Grenzübergangsstellen der Landgrenzen zur Einreise in die EU wird weniger Auf‑ merksamkeit gewidmet als der Lage an Europas südlichen Seegrenzen, wo das Leben von Migran‑ ten und Migrantinnen gefährdet ist. An den Landgrenzen werden die Grenzübertrittskontrollen von Drittstaatsangehörigen im Allgemeinen routinemäßig durchgeführt und verlaufen ohne Zwischen‑ fälle. Die Forschungsarbeiten der FRA zeigen jedoch, dass es auch hier eine Reihe von Herausfor‑ derungen gibt, die die Grundrechte von Reisenden beeinträchtigen. Diese reichen von respektloser Behandlung bis hin zur Nichterkennung von Personen, die Schutz benötigen. Solche Herausforde‑ rungen dürfen nicht außer Acht gelassen werden.
Leben als Trans* in der EU - Vergleichende Datenanalyse aus der EU‑LGBT‑Erhebung - Zusammenfassung
May
2015

Leben als Trans* in der EU - Vergleichende Datenanalyse aus der EU‑LGBT‑Erhebung - Zusammenfassung

Report summary
Trans* Personen, deren Geschlechtsidentität oder Ausdrucksformen des Geschlechts von dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht abweichen, sind heute in der Europäischen Union (EU) häufig Diskriminierung, Belästigung und Gewalt ausgesetzt. Diese Realität löst Ängste aus, die viele von ihnen veranlassen, ihr eigentliches Selbst zu verstecken oder zu verschleiern. Dieser Bericht untersucht die Fragen Gleichbehandlung und Diskriminierung aus zwei Perspektiven, nämlich sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität.
Kindgerechte Justiz –Sichtweisen und Erfahrungen von Fachkräften - Zusammenfassung
May
2015

Kindgerechte Justiz –Sichtweisen und Erfahrungen von Fachkräften - Zusammenfassung

Report summary
Wenn die Justizsysteme kindgerechter und kinderfreundlicher gestaltet werden, so verbessert dies den Schutz für Kinder, erleichtert deren sinnvolle Beteiligung und verbessert zugleich die Arbeitsweise der Justiz. Mit den in dieser Zusammenfassung dargestellten Erkenntnissen erhalten die Mitgliedstaaten ein hilfreiches Instrumentarium an die Hand, mit dessen Unterstützung sich Hindernisse, Lücken oder Schwachstellen bei Gerichtsverfahren – insbesondere im Zuge der Umsetzung und Anwendung der einschlägigen EU Richtlinien – ermitteln lassen.
Opfer von Straftaten in der EU: Umfang und Art der Unterstützung für Opfer – Zusammenfassung
February
2015

Opfer von Straftaten in der EU: Umfang und Art der Unterstützung für Opfer – Zusammenfassung

Report summary
Die vorliegende Zusammenfassung präsentiert die Forschungsergebnisse der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zu den Unterstützungsdiensten für Opfer von Straftaten in der EU unter dem Aspekt der Grundrechte. Sie gibt einen Überblick darüber, wie sich das derzeitige Angebot an Opferhilfsdiensten in den 28 EU‑Mitgliedstaaten in der Praxis ausnimmt, gemessen an den Zielen und Vorgaben der Opferschutzrichtlinie. Dabei liegt der Schwerpunkt auf Artikel 8 und 9 der Richtlinie zum Thema Unterstützungsdienste, thematisiert werden aber auch andere, eng damit verbundene Bestimmungen.
Schlussfolgerungen der Grundrechtekonferenz 2014
November
2014

Schlussfolgerungen der Grundrechtekonferenz 2014

Conference Paper
Die folgenden Schlussfolgerungen enthalten die Vorschläge und Bedenken, die KonferenzteilnehmerInnen von den HauptrednerInnen bis zu den TeilnehmerInnen der Podiumsdiskussionen und thematischen Arbeitsgruppen äußerten.
Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung. Ergebnisse auf einen Blick
March
2014

Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung. Ergebnisse auf einen Blick

Report summary
Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Grundrechte von Frauen hinsichtlich ihrer Würde, dem Zugang zur Justiz und der Gleichheit der Geschlechter. Eine von drei Frauen hat seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren, einer von fünf Frauen wurde nachgestellt („gestalkt“), und jede zweite Frau war mit einer oder mehreren Formen der sexuellen Belästigung konfrontiert, um nur einige Beispiele zu nennen.
Diskriminierung und Hasskriminalität gegenüber Juden in den EU-Mitgliedstaaten: Erfahrungen und Wahrnehmungen im Zusammenhang mit Antisemitismus
November
2013

Diskriminierung und Hasskriminalität gegenüber Juden in den EU-Mitgliedstaaten: Erfahrungen und Wahrnehmungen im Zusammenhang mit Antisemitismus

Report
Im Rahmen dieser Erhebung der FRA wurden erstmals in einer Reihe von Mitgliedstaaten – Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Schweden, Ungarn und Vereinigtes Königreich – vergleichbare Daten über die Erfahrungen und Wahrnehmungen der jüdischen Bevölkerung im Zusammenhang mit Antisemitismus, Hasskriminalität und Diskriminierung zusammengetragen. Ihre Ergebnisse belegen eine beunruhigend starke Diskriminierung, insbesondere in den Bereichen Beschäftigung und Bildung, eine weitverbreitete Furcht vor Viktimisierung und eine zunehmende Besorgnis angesichts des Antisemitismus im Internet.
Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung mit Diskriminierung und Hasskriminalität in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
November
2013

Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung mit Diskriminierung und Hasskriminalität in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Factsheet
Beleidigungen, Diskriminierung, Belästigungen und sogar körperlicher Gewalt bleiben für Juden in der Europäischen Union (EU) Bestandteil ihres Alltags. Trotz gemeinsamer Bestrebungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten gehören diese Probleme immer noch nicht der Vergangenheit an. Viele wichtige Rechte werden zwar gesetzlich garantiert, doch weit verbreitete und auch hartnäckige Vorurteile hindern Juden weiterhin daran, diese Rechte auch tatsächlich wahrnehmen zu können.
Grundrechte an Europas südlichen Seegrenzen - Zusammenfassung
August
2013

Grundrechte an Europas südlichen Seegrenzen - Zusammenfassung

Report summary
Dieser FRA-Bericht (in Englisch) untersucht die Gegebenheiten an Europas südlichen Seegrenzen im Hinblick auf die wichtigsten Grundrechte einer Person – das Recht auf Leben und das Recht, nicht in ein Land zurückgeschickt zu werden, in dem Folter, Verfolgung oder unmenschliche Behandlung drohen. Der Bericht befasst sich mit der Überwachung der Seegrenzen und Ausschiffungsverfahren sowie mit allgemeinen Fragen wie der Politik der Europäischen Union (EU), der Ausbildung und den von Frontex koordinierten Einsätzen, und er prüft die Praktiken in den untersuchten EU-Mitgliedstaaten – Griechenland, Italien, Malta, Spanien und Zypern.
LGBT-Erhebung in der EU – Erhebung unter Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen in der Europäischen Union Ergebnisse auf einen Blick
May
2013

LGBT-Erhebung in der EU – Erhebung unter Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen in der Europäischen Union Ergebnisse auf einen Blick

Report
Da kaum vergleichbare Daten über die Wahrung, den Schutz und die Verwirklichung der Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen (LGBT) verfügbar waren, ließ die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) eine EU-weite Online-Erhebung über die Erfahrungen von LGBT-Personen mit Diskriminierung, Gewalt und Belästigungen durchführen.
Zugang zur Justiz in  Diskriminierungsfällen in der EU - Schritte zu mehr Gleichbehandlung
December
2012

Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen in der EU - Schritte zu mehr Gleichbehandlung

Report
Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung ist fest in der Gesetzgebung der Europäischen Union (EU) verankert und umfasst auch Bestimmungen für den Zugang zur Justiz. In diesem Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wird untersucht, mit welchen Verfahren in Diskriminierungsfällen Rechtsmittel geltend gemacht werden können. Er enthält eine detaillierte Analyse dessen, was die mit Diskriminierungsfällen befassten Stellen in den EU-Mitgliedstaaten tun, um mögliche Diskriminierungsopfer zu unterstützen und ihnen Rechtsschutz zu bieten.
EU-MIDIS Daten kurz gefasst 6 : Minderheiten als Opfer von Straftaten
November
2012

EU-MIDIS Daten kurz gefasst 6 : Minderheiten als Opfer von Straftaten

Data in focus
Der EU-MIDIS "Daten kurz gefasst - 6" legt Daten über die Erfahrungen der Befragten mit krimineller Viktimisierung im Zusammenhang mit fünf unterschiedlichen Arten von Straftaten vor: Diebstahl eines Fahrzeugs oder von Objekten aus einem Fahrzeug, Einbruchdiebstahl oder versuchter Einbruchdiebstahl, Diebstahl persönlichen Eigentums ohne Gewaltanwendung oder Bedrohung, Angriffe oder Bedrohungen, schwere Belästigung. Die Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung (European Union Minorities and Discrimination Survey, EU-MIDIS) ist die erste EU-weite Erhebung, in 23 500 ZuwanderInnen und Angehörige ethnischer Minderheiten über ihre Erfahrungen mit Diskriminierung und krimineller Viktimisierung im Alltag befragt wurden.
Hasskriminalität in der Europäischen Union
November
2012

Hasskriminalität in der Europäischen Union

Factsheet
Obwohl sich die EU-Mitgliedstaaten um die Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz, einschließlich Hasskriminalität, bemühen, gibt es Hinweise, dass sich die Lage nicht bessert.
Hasskriminalität in der Europäischen Union sichtbar machen: die Rechte der Opfer anerkennen
November
2012

Hasskriminalität in der Europäischen Union sichtbar machen: die Rechte der Opfer anerkennen

Report
Ungeachtet intensiver Bemühungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ist es bisher nicht gelungen, Diskriminierung und Intoleranz wirksam zu bekämpfen, wie die Forschungsarbeiten der FRA belegen. Durch Vorurteile motivierte Beschimpfungen, körperliche Angriffe und Morde treffen die europäische Gesellschaft in all ihrer Vielfalt – von sichtbaren Minderheiten bis hin zu Menschen mit Behinderungen. Dieser FRA-Bericht soll die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützen, gegen diese Grundrechtsverletzungen vorzugehen. Zu diesem Zweck müssen Hassdelikte verstärkt sichtbar gemacht und die Täterinnen und Täter zur Rechenschaft gezogen werden.
Die Grundrechte von Migranten in einer irregulären Situation
November
2011

Die Grundrechte von Migranten in einer irregulären Situation

Factsheet
Internationale und europäische Menschenrechtsnormen verpflichten die EU-Mitgliedstaaten, die Menschenrechte aller Personen innerhalb ihres Hoheitsgebiets zu garantieren. Dies schließt auch Migranten in einer irregulären Situation mit ein.
March
2011

Zugang zur Justiz in Europa

Factsheet
Internationalen und europäischen Menschenrechtsgesetzen zufolge müssen die EU-Mitgliedstaaten jeder und jedem das Recht gewähren, vor Gericht oder vor eine alternative Schlichtungsstelle zu gehen, um bei einer Verletzung ihrer/seiner Rechte Rechtsbehelf zu erhalten.
Zugang zur Justiz in Europa: Ein Überblick über Herausforderungen und Chancen
March
2011

Zugang zur Justiz in Europa: Ein Überblick über Herausforderungen und Chancen

Report - comparative
Dieser Bericht analysiert und vergleicht die auf europäischer und internationaler Ebene verfügbaren Verfahren sowie deren Beziehung zu den nationalen Justizsystemen. Der Schwerpunkt liegt auf den nationalen Justizsystemen und Verfahren und Praktiken, über die der Zugang zur Justiz bewerkstelligt wird. Der Bericht identifiziert konkrete Hindernisse, beispielsweise strenge Fristen für die Einreichung von Beschwerden, restriktive Vorschriften in Bezug auf die Klagebefugnis, überhöhte Gerichtskosten und die Komplexität von Gerichtsverfahren.
Zugang zu wirksamen Rechtsbehelfen: Aus der Sicht der Asylbewerber
September
2010

Zugang zu wirksamen Rechtsbehelfen: Aus der Sicht der Asylbewerber

Report - thematic
Auf Grundlage der Befragung von nahezu 900 Asylbewerbern und Asylbewerberinnen soll der vorliegende Bericht darüber informieren, in welchem Umfang Asylbewerber und Asylbewerberinnen in der Europäischen Union Zugang zu wirksamen Rechtsbehelfen gemäß Artikel 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union haben.