Datenschutz & Privatsphäre

Der Schutz der Sicherheit ihrer Bürger und die gleichzeitige Gewährleistung der Grundrechte sind Schlüsselthemen für die EU. Für die FRA als Agentur der EU stellen Datenschutz und Privatsphäre daher wichtige Themenbereiche ihrer Tätigkeit dar.

Die FRA unterstützt die EU dabei, das richtige Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Wahrung der Grundrechte zu finden. Dazu prüft sie, ob Datenschutzmaßnahmen mit den Anforderungen anderer Grundrechte – beispielsweise Nichtdiskriminierung – vereinbar sind. Durch diesen sozial-rechtlichen Ansatz zur Datenerhebung führt die Agentur Forschungsarbeiten durch, die sowohl Feldforschungen als auch die rechtliche Prüfung des Datenschutzes und verwandter Grundrechtsfragen umfasst. Die Ergebnisse der Untersuchungen der FRA dienen der Information von Entscheidungsträgern und Fachleuten, die sich mit diesen Fragen befassen. 

In der Vergangenheit war die EU wichtige Triebkraft für die Entwicklung und Einführung nationaler Datenschutzgesetze in mehreren Rechtssystemen, die zuvor über keine diesbezüglichen Vorschriften verfügten. Ein wichtiges Instrument dabei war die EU-Richtlinie aus dem Jahr 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr.

Erst kürzlich, im Jahr 2012, hat die Kommission Vorschläge für die umfangreichste Reform der Datenschutzvorschriften in der EU seit 1995 vorgelegt.

Datenschutz ist ein Grundrecht gemäß Artikel 8 der EU-Grundrechtecharta und ist nicht gleichbedeutend mit der Achtung des Privat- und Familienlebens im Sinne von Artikel 7. Dadurch unterscheidet sich die EU-Charta von anderen wichtigen Menschenrechtsdokumenten, bei denen der Schutz persönlicher Daten als eine Erweiterung des Rechts auf Privatleben angesehen wird.

Aktuelle View all

21/03/2014

Konferenz mit Schwerpunkt „Rechte und Internet”

Am 13. und 14. März stellte die FRA in Graz in einer Konferenz zum Thema „Shaping the Digital Environment – Ensuring our Rights on the Internet” (Gestaltung des digitalen Umfelds: Wahrung unserer Rechte im Internet) die Ergebnisse ihres Berichts über Rechtsmittel in Zusammenhang mit Datenschutz in den Mitgliedstaaten der EU vor.
17/03/2014

Laut FRA-Direktor muss mehr getan werden, um die Wahrung der Grundrechte in der EU sicherzustellen

Obwohl die Europäische Union im Grundrechtsbereich bereits viel erreicht hat, sind die nach wie vor festzustellenden Grundrechtsverletzungen ein Beleg dafür, dass weitere Anstrengungen notwendig sind, betonte der Direktor der FRA, Morten Kjaerum, in einer internationalen Konferenz zum Thema „What Europe stands for. Growth, jobs and rights: will the European Union rise to the occasion?” (Wachstum, Beschäftigung und Rechte: Europäische Ziele auf dem Prüfstand. Wird sich die Europäische Union der Situation gewachsen zeigen?), die am 14. März 2014 in Rom stattfand.

Publikationen View all

June
2012

Highlights 2011 - Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2011

Report summary
Die diesjährige Publikation „Highlights 2011“ basiert auf objektiven, verlässlichen und vergleichbaren sozial- und rechtswissenschaftlichen Daten und präsentiert wichtige Elemente des Jahresberichtes der FRA: positive Entwicklungen des Jahres 2011 ebenso wie Herausforderungen, denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte gegenüberstehen.