Hassverbrechen

Gewalt und Straftaten, die durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, religiöse Intoleranz oder durch Vorurteile gegenüber der Behinderung, der sexuellen Ausrichtung oder Geschlechtsidentität einer Person motiviert sind – all dies sind Beispiele für Hassverbrechen.

Sie können jeden in der Gesellschaft betreffen. Unabhängig davon, wer das Opfer ist, schaden diese Straftaten jedoch nicht nur der betroffenen Einzelperson; sie richten sich auch gegen das grundlegende Bekenntnis der EU zur Demokratie und zu den Grundrechten der Gleichheit und Nichtdiskriminierung.

Um Hassverbrechen entgegenzuwirken, müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten die Sichtbarkeit dieser Verbrechen erhöhen und Täter zur Verantwortung ziehen. In zahlreichen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte werden die Länder verpflichtet, die Vorurteile aufzudecken, die Beweggründe für die Straftaten sind.

Die Bemühungen um die Entwicklung zielgerichteter politischer Strategien für die Bekämpfung von Hassverbrechen werden durch Untererfassung erschwert, d. h. durch die Tatsache, dass nur wenige EU-Mitgliedstaaten umfassende Daten zu diesen strafbaren Handlungen erheben. Hinzu kommt mangelndes Vertrauen in die Strafverfolgungs- und Strafrechtssysteme, das die meisten Opfer von Hassverbrechen davon abhält, ihre Erfahrungen zu melden – mit der Folge, dass es hier eine große Dunkelziffer gibt. In ihren Arbeiten dokumentiert die FRA sowohl diese Lücken bei der Datenerhebung als auch das Ausmaß der Vorurteile gegenüber Gruppen wie Roma, LGBT-Personen, Muslime und gegenüber Migrantengemeinschaften. Gleichzeitig unterbreitet die Agentur Empfehlungen, wie die Situation verbessert werden könnte.

In Artikel 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird das Recht auf Menschenwürde garantiert und in Artikel 10 das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Artikel 21 sieht das Verbot von Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion, der sexuellen Ausrichtung oder einer Behinderung vor.

Aktuelle View all

29/04/2016

Fortschritte bei der Bekämpfung von Hassverbrechen durch Vorgehen gegen systematische Nichtmeldung

Bei der Eröffnung der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe der FRA zu Hassverbrechen wurde die Bedeutung der Förderung von Vertrauen in die Polizei als ein entscheidender Faktor für Verbesserungen hinsichtlich der Meldung von Hassverbrechen betont; mit dem heutigen Tag wird diese Arbeitsgruppe als Untergruppe der von der Europäischen Kommission neu gebildeten hochrangig besetzten Gruppe „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere Formen der Intoleranz“ weitergeführt.

Publikationen View all

June
2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Annual report
Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.
July
2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Annual report
Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.
November
2013

Diskriminierung und Hasskriminalität gegenüber Juden in den EU-Mitgliedstaaten: Erfahrungen und Wahrnehmungen im Zusammenhang mit Antisemitismus

Report
Im Rahmen dieser Erhebung der FRA wurden erstmals in einer Reihe von Mitgliedstaaten – Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Schweden, Ungarn und Vereinigtes Königreich – vergleichbare Daten über die Erfahrungen und Wahrnehmungen der jüdischen Bevölkerung im Zusammenhang mit Antisemitismus, Hasskriminalität und Diskriminierung zusammengetragen. Ihre Ergebnisse belegen eine beunruhigend starke Diskriminierung, insbesondere in den Bereichen Beschäftigung und Bildung, eine weitverbreitete Furcht vor Viktimisierung und eine zunehmende Besorgnis angesichts des Antisemitismus im Internet.