Hassverbrechen

Gewalt und Straftaten, die durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, religiöse Intoleranz oder durch Vorurteile gegenüber der Behinderung, der sexuellen Ausrichtung oder Geschlechtsidentität einer Person motiviert sind – all dies sind Beispiele für Hassverbrechen.

Sie können jeden in der Gesellschaft betreffen. Unabhängig davon, wer das Opfer ist, schaden diese Straftaten jedoch nicht nur der betroffenen Einzelperson; sie richten sich auch gegen das grundlegende Bekenntnis der EU zur Demokratie und zu den Grundrechten der Gleichheit und Nichtdiskriminierung.

Um Hassverbrechen entgegenzuwirken, müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten die Sichtbarkeit dieser Verbrechen erhöhen und Täter zur Verantwortung ziehen. In zahlreichen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte werden die Länder verpflichtet, die Vorurteile aufzudecken, die Beweggründe für die Straftaten sind.

Die Bemühungen um die Entwicklung zielgerichteter politischer Strategien für die Bekämpfung von Hassverbrechen werden durch Untererfassung erschwert, d. h. durch die Tatsache, dass nur wenige EU-Mitgliedstaaten umfassende Daten zu diesen strafbaren Handlungen erheben. Hinzu kommt mangelndes Vertrauen in die Strafverfolgungs- und Strafrechtssysteme, das die meisten Opfer von Hassverbrechen davon abhält, ihre Erfahrungen zu melden – mit der Folge, dass es hier eine große Dunkelziffer gibt. In ihren Arbeiten dokumentiert die FRA sowohl diese Lücken bei der Datenerhebung als auch das Ausmaß der Vorurteile gegenüber Gruppen wie Roma, LGBT-Personen, Muslime und gegenüber Migrantengemeinschaften. Gleichzeitig unterbreitet die Agentur Empfehlungen, wie die Situation verbessert werden könnte.

In Artikel 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird das Recht auf Menschenwürde garantiert und in Artikel 10 das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Artikel 21 sieht das Verbot von Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion, der sexuellen Ausrichtung oder einer Behinderung vor.

Aktuelle View all

30/06/2015

FRA spricht in Debatte über Antisemitismus, Islamophobie und Hassreden im Europäischen Parlament

Für die im Internet und im politischen Diskurs immer häufiger festzustellenden Hassreden müsse das Null-Toleranz-Prinzip gelten, betonte der Leiter der Abteilung Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit bei der FRA, Friso Roscam Abbing, in einer Anhörung, die der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments am 29. Juni zu dem Themenkomplex Antisemitismus, Islamophobie und Hassreden organisiert hatte.
25/06/2015

FRA: Flüchtlingstragödien sind eine von vielen Herausforderungen für die Grundrechte, die bewältigt werden müssen

2014 starben so viele MigrantInnen wie nie beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, um nach Europa zu gelangen. Die EU-Mitgliedstaaten sollten daher erwägen, als Alternative zur riskanten unerlaubten Einreise legale Einreisemöglichkeiten für Menschen zu schaffen, die internationalen Schutz benötigen. Dies ist eine der Schlussfolgerungen des diesjährigen Jahresberichts der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), der aufzeigt, wie sich zahlreiche Bereiche in der EU im Jahr 2014 entwickelten.

Publikationen View all

July
2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Annual report
Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.
November
2013

Diskriminierung und Hasskriminalität gegenüber Juden in den EU-Mitgliedstaaten: Erfahrungen und Wahrnehmungen im Zusammenhang mit Antisemitismus

Report
Im Rahmen dieser Erhebung der FRA wurden erstmals in einer Reihe von Mitgliedstaaten – Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Schweden, Ungarn und Vereinigtes Königreich – vergleichbare Daten über die Erfahrungen und Wahrnehmungen der jüdischen Bevölkerung im Zusammenhang mit Antisemitismus, Hasskriminalität und Diskriminierung zusammengetragen. Ihre Ergebnisse belegen eine beunruhigend starke Diskriminierung, insbesondere in den Bereichen Beschäftigung und Bildung, eine weitverbreitete Furcht vor Viktimisierung und eine zunehmende Besorgnis angesichts des Antisemitismus im Internet.
May
2013

LGBT-Erhebung in der EU – Erhebung unter Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen in der Europäischen Union Ergebnisse auf einen Blick

Report
Da kaum vergleichbare Daten über die Wahrung, den Schutz und die Verwirklichung der Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen (LGBT) verfügbar waren, ließ die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) eine EU-weite Online-Erhebung über die Erfahrungen von LGBT-Personen mit Diskriminierung, Gewalt und Belästigungen durchführen.