Rassismus und damit zusammenhängende Intoleranz

Obwohl eine Reihe von Rechtsinstrumenten Schutz gegen Rassismus und damit zusammenhängende Formen der Intoleranz bieten, sind ethnische und religiöse Minderheiten in der gesamten EU weiterhin mit Rassismus, Diskriminierung, verbaler und physischer Gewalt sowie Ausgrenzung konfrontiert.

Damit politische Entscheidungsträger fundiert über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus entscheiden können, benötigen sie neben ihrer Kenntnis der internationalen und europäischen Rechtsvorschriften auch Informationen aus dem Alltag der betroffenen Menschen. Die Forschungsarbeiten der FRA belegen einerseits Vorkommnisse von Rassismus und damit zusammenhängender Intoleranz sowie die Diskriminierung ethnischer Minderheiten; gleichzeitig informieren sie aber auch anhand konkreter Beispiele darüber, wie Rassismus in  Schlüsselbereichen des gesellschaftlichen Lebens bekämpft wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) angenommen. Sie sind daher verpflichtet, alle Formen von Rassendiskriminierung und der Anstiftung zum Rassenhass zu verhindern, zu verbieten und zu beseitigen.

Die EU-Grundrechtecharta verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit ihrer Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse (2000/43), die die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen verbietet, hat die EU ausführliche Rechtsvorschriften erlassen. Die Mitgliedstaaten sind außerdem verpflichtet, die öffentliche Anstiftung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion und nationaler oder ethnischer Herkunft strafrechtlich zu verfolgen.

 

Aktuelle View all

14/07/2016

Schulung in Rumänien zu Antisemitismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit

In einem Workshop zum Kapazitätsaufbau für rumänische Polizeibeamte leitete die FRA am 5. und 6. Juli rund 100 Vertreter der rumänischen Polizei in der Umsetzung der spezifischen Rechtsvorschriften in den Bereichen Hassverbrechen, Leugnung des Holocaust, Antisemitismus und fremdenfeindlich, diskriminierend oder rassistisch begründete Vorfälle an.
14/06/2016

Direktor der FRA fordert Nulltoleranz gegenüber Hassverbrechen

In Europa ist kein Platz für Hassverbrechen oder Hassreden, wenn die EU eine offene und tolerante Gesellschaft schaffen möchte. Diese Auffassung vertrat der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty, bei der Auftaktsitzung der Hochrangigen Gruppe der EU zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die am 14. Juni in Brüssel stattfand.

Publikationen View all

May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
June
2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Annual report
Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.
July
2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Annual report
Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.