Rassismus und damit zusammenhängende Intoleranz

Obwohl eine Reihe von Rechtsinstrumenten Schutz gegen Rassismus und damit zusammenhängende Formen der Intoleranz bieten, sind ethnische und religiöse Minderheiten in der gesamten EU weiterhin mit Rassismus, Diskriminierung, verbaler und physischer Gewalt sowie Ausgrenzung konfrontiert.

Damit politische Entscheidungsträger fundiert über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus entscheiden können, benötigen sie neben ihrer Kenntnis der internationalen und europäischen Rechtsvorschriften auch Informationen aus dem Alltag der betroffenen Menschen. Die Forschungsarbeiten der FRA belegen einerseits Vorkommnisse von Rassismus und damit zusammenhängender Intoleranz sowie die Diskriminierung ethnischer Minderheiten; gleichzeitig informieren sie aber auch anhand konkreter Beispiele darüber, wie Rassismus in  Schlüsselbereichen des gesellschaftlichen Lebens bekämpft wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) angenommen. Sie sind daher verpflichtet, alle Formen von Rassendiskriminierung und der Anstiftung zum Rassenhass zu verhindern, zu verbieten und zu beseitigen.

Die EU-Grundrechtecharta verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit ihrer Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse (2000/43), die die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen verbietet, hat die EU ausführliche Rechtsvorschriften erlassen. Die Mitgliedstaaten sind außerdem verpflichtet, die öffentliche Anstiftung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion und nationaler oder ethnischer Herkunft strafrechtlich zu verfolgen.

 

Aktuelle View all

19/02/2014

Equinet-Seminar zum Gleichstellungsrecht

Am 19. Februar nahm die FRA an dem hochrangig besetzten Seminar über Gleichstellungsrecht teil, das das Europäische Netz nationaler Gleichbehandlungsstellen (Equinet) in Brüssel veranstaltete.
03/12/2013

FRA stellt Handbuch für die Schulung der Polizei in Grundrechtsfragen vor

Am 3. Dezember stellte die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in der International Conference on Human Rights Education and Training for the Civil and Public Service (Internationalen Konferenz über Aus- und Weiterbildung im Menschenrechtsbereich für den öffentlichen Dienst), die in Dublin, Irland, stattfand, ihr „Fundamental rights-based police training manual” (Handbuch für die Schulung der Polizei in Grundrechtsfragen) vor. Im Rahmen der Konferenz richtete die FRA einen Workshop für Strafverfolgungsbeamte aus, um das Schulungshandbuch vorzustellen und Fragen hierzu zu beantworten.

Publikationen View all

November
2012

EU-MIDIS Daten kurz gefasst 6 : Minderheiten als Opfer von Straftaten

Data in focus
Der EU-MIDIS "Daten kurz gefasst - 6" legt Daten über die Erfahrungen der Befragten mit krimineller Viktimisierung im Zusammenhang mit fünf unterschiedlichen Arten von Straftaten vor: Diebstahl eines Fahrzeugs oder von Objekten aus einem Fahrzeug, Einbruchdiebstahl oder versuchter Einbruchdiebstahl, Diebstahl persönlichen Eigentums ohne Gewaltanwendung oder Bedrohung, Angriffe oder Bedrohungen, schwere Belästigung. Die Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung (European Union Minorities and Discrimination Survey, EU-MIDIS) ist die erste EU-weite Erhebung, in 23 500 ZuwanderInnen und Angehörige ethnischer Minderheiten über ihre Erfahrungen mit Diskriminierung und krimineller Viktimisierung im Alltag befragt wurden.
November
2012

Hasskriminalität in der Europäischen Union sichtbar machen: die Rechte der Opfer anerkennen

Report
Ungeachtet intensiver Bemühungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ist es bisher nicht gelungen, Diskriminierung und Intoleranz wirksam zu bekämpfen, wie die Forschungsarbeiten der FRA belegen. Durch Vorurteile motivierte Beschimpfungen, körperliche Angriffe und Morde treffen die europäische Gesellschaft in all ihrer Vielfalt – von sichtbaren Minderheiten bis hin zu Menschen mit Behinderungen. Dieser FRA-Bericht soll die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützen, gegen diese Grundrechtsverletzungen vorzugehen. Zu diesem Zweck müssen Hassdelikte verstärkt sichtbar gemacht und die Täterinnen und Täter zur Rechenschaft gezogen werden.