Zugang zur Justiz

Der Zugang zur Justiz ist ein wesentliches Grundrecht und stellt einen zentralen Begriff im breiteren Kontext der Gerechtigkeit dar. Gleichwohl handelt es sich um ein Recht, dessen Durchsetzung in der EU oftmals nicht selbstverständlich ist.

Zugang zur Justiz bedeutet in der Regel, dass ein Fall vor Gericht gebracht werden kann; aber auch über andere Einrichtungen wie nationale Menschenrechtsinstitutionen, Gleichbehandlungsstellen, Ombuds-Einrichtungen sowie den Europäischen Bürgerbeauftragten auf EU-Ebene kann die Durchsetzung dieses Rechts gewährleistet und unterstützt werden. Dennoch zeigen Forschungsarbeiten der FRA, dass der Zugang zur Justiz in einigen EU-Mitgliedstaaten nicht unproblematisch ist. Dies ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen, unter anderem mangelndes Wissen um die eigenen Rechte und die fehlende Kenntnis der Instrumente, die einen Zugang zur Justiz ermöglichen (siehe EU-MIDIS, insbesondere den Bericht Nr. 3 der Reiche „Daten kurz gefasst“).

Auf Grundlage der Ergebnisse ihrer Forschungsarbeiten verfolgt die FRA das Ziel, für politische Entscheidungsträger auf europäischer und nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung bereitzustellen, um die Menschen stärker für ihre Rechte zu sensibilisieren und den Zugang zur Justiz zu verbessern. Dies umfasst auch Informationen darüber, wie Hindernisse beim Zugang zur Justiz beseitigt werden können, insbesondere für bestimmte Gruppen wie Kinder oder Migranten. 

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert das Recht auf wirksame Rechtsbehelfe und ein faires Gerichtsverfahren, einschließlich Prozesskostenhilfe für Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen. Zugang zur Justiz ist  zudem ein Recht, das Menschen, die sich in ihren Rechten verletzt sehen, ermöglicht, rechtliche Schritte einzuleiten und ihre Rechte durchzusetzen.

 

Aktuelle View all

03/11/2014

Eurojust und FRA unterzeichnen Vereinbarung über Zusammenarbeit

Die Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust) und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) unterzeichneten am 3. November im Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) in Valletta, Malta, eine Vereinbarung über Zusammenarbeit.
19/08/2014

Bestandsaufnahme der Opferbetreuungsdienste in der EU

Im Vorfeld der ersten umfassenden Bewertung von Opferhilfsdiensten in der EU, die noch in diesem Jahr in Form eines ausführlichen Berichts veröffentlicht werden soll, macht die FRA einige ihrer vergleichenden Tabellen und Karten auf ihrer Website zugänglich.

Publikationen View all

December
2012

Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen in der EU - Schritte zu mehr Gleichbehandlung

Report
Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung ist fest in der Gesetzgebung der Europäischen Union (EU) verankert und umfasst auch Bestimmungen für den Zugang zur Justiz. In diesem Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wird untersucht, mit welchen Verfahren in Diskriminierungsfällen Rechtsmittel geltend gemacht werden können. Er enthält eine detaillierte Analyse dessen, was die mit Diskriminierungsfällen befassten Stellen in den EU-Mitgliedstaaten tun, um mögliche Diskriminierungsopfer zu unterstützen und ihnen Rechtsschutz zu bieten.
November
2012

EU-MIDIS Daten kurz gefasst 6 : Minderheiten als Opfer von Straftaten

Data in focus
Der EU-MIDIS "Daten kurz gefasst - 6" legt Daten über die Erfahrungen der Befragten mit krimineller Viktimisierung im Zusammenhang mit fünf unterschiedlichen Arten von Straftaten vor: Diebstahl eines Fahrzeugs oder von Objekten aus einem Fahrzeug, Einbruchdiebstahl oder versuchter Einbruchdiebstahl, Diebstahl persönlichen Eigentums ohne Gewaltanwendung oder Bedrohung, Angriffe oder Bedrohungen, schwere Belästigung. Die Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung (European Union Minorities and Discrimination Survey, EU-MIDIS) ist die erste EU-weite Erhebung, in 23 500 ZuwanderInnen und Angehörige ethnischer Minderheiten über ihre Erfahrungen mit Diskriminierung und krimineller Viktimisierung im Alltag befragt wurden.
November
2012

Hasskriminalität in der Europäischen Union sichtbar machen: die Rechte der Opfer anerkennen

Report
Ungeachtet intensiver Bemühungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ist es bisher nicht gelungen, Diskriminierung und Intoleranz wirksam zu bekämpfen, wie die Forschungsarbeiten der FRA belegen. Durch Vorurteile motivierte Beschimpfungen, körperliche Angriffe und Morde treffen die europäische Gesellschaft in all ihrer Vielfalt – von sichtbaren Minderheiten bis hin zu Menschen mit Behinderungen. Dieser FRA-Bericht soll die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützen, gegen diese Grundrechtsverletzungen vorzugehen. Zu diesem Zweck müssen Hassdelikte verstärkt sichtbar gemacht und die Täterinnen und Täter zur Rechenschaft gezogen werden.