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Bei AsylbewerberInnen und Personen, die sich bereits im Gebiet der EU aufhalten und deren Anträge auf internationalen Schutz oder Erteilung eines Aufenthaltstitels abgelehnt wurden, ist die Inhaftnahme nach wie vor zu häufig die Standardlösung. Gleichzeitig gibt es in den meisten EU-Mitgliedstaaten Alternativen zur Inhaftnahme. In diesem Positionspapier der FRA werden eine Reihe dieser Alternativen aufgezeigt sowie rechtliche und andere Instrumente gemeinsam mit den allgemeinen Menschenrechten und dem EU-Rechtsrahmen beschrieben.

Der Einsatz der zahlreichen Alternativen zur Inhaftnahme ist sowohl für das Gastland als auch für die MigrantInnen von Vorteil, da diese einerseits kosteneffizienter und andererseits weniger einschneidend sind und die Grundrechte besser achten. Nach Aussage des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechte von MigrantInnen sind die Alternativen weitaus günstiger als die Inhaftnahme. Dies gilt nicht nur kurzfristig, sondern auch für die langfristigen Kosten im Zusammenhang mit der Inhaftierung, wie etwa mit Blick auf die Folgen für die Gesundheitsdienste oder die Integration der MigrantInnen in die EU-Gesellschaft.

Im ersten Teil des Positionspapiers wird der internationale Rahmen dargelegt, der das Recht auf Freiheit schützt, während der Schwerpunkt der folgenden Abschnitte insbesondere auf den Alternativen zur Inhaftnahme liegt. Dazu zählen:

  • ausgewählte Instrumente zum Recht auf Freiheit
  • ausgewählte nicht verbindliche Instrumente der Vereinten Nationen für Alternativen zur Inhaftnahme
  • ausgewählte nicht verbindliche Instrumente des Europarats für Alternativen zur Inhaftnahme
  • ausgewählte rechtliche Bestimmungen der Europäischen Union für Alternativen zur Inhaftnahme
  • ausgewählte Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Europäischen Gerichtshofs und des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen in Zusammenhang mit Alternativen zur Inhaftnahme
  • neu entwickelte Instrumente
  • ausgewählte Forschungsveröffentlichungen.

Dieses Positionspapier ist Teil der laufenden Arbeiten der FRA im Bereich Asyl, Migration und Grenzen