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Der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty, nannte die Agentur ein „Exzellenzzentrum für Grundrechte“, das Einrichtungen der EU und andere Akteure beim Aufbau einer Kultur der Grundrechte unterstützt. Er schilderte auch in großen Zügen sein Leitbild für die künftige Ausrichtung der FRA und unterstrich die Bedeutung, die der Beziehung zwischen der FRA und dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und zum Parlament im Allgemeinen zukommt. (Ansprechpartnerin: Sara Sighinolfi)

Die FRA führte aus, dass ihre Tätigkeit über die reinen Forschungsarbeiten in den vier thematischen Schlüsselbereichen Schutz von Flüchtlingen, Migration und Grenzen; Rassismus und Diskriminierung; Rechte des Kindes und Grundrechteforum hinausgeht. Als ein Beispiel aus der Praxis berichtete sie, dass einer ihrer Mitarbeiter zurzeit in den Hotspots in Griechenland andere EU-Agenturen in Grundrechtsfragen berät. Anschließend informierte die FRA die Delegation über ihre zweite Erhebung zu Minderheiten und Diskriminierung (EU-MIDIS II) und wies darauf hin, dass die Daten über Angehörige von Einwanderergruppen oder Gruppen ethnischer Minderheiten Aufschluss über die Auswirkungen europäischer und nationaler Rechtsvorschriften und politischer Strategien in den Bereichen Antidiskriminierung und Gleichbehandlung geben werden.

Die Delegierten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres bekundeten ihr Interesse an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit der FRA auf dem Gebiet der Kinderrechte. Sie sprachen sich zudem dafür aus, das Potenzial der Stellungnahmen der FRA ohne förmliche Ersuchen weiter nutzen zu können. Sie begrüßten auch das bevorstehende Grundrechteforum.

Während ihres Besuchs hatte die Delegation auch Gelegenheit, mit dem größeren Kreis der Interessensgruppen der FRA zusammenzukommen, um sich aus erster Hand über den Nutzen der Arbeiten der Agentur für Grundrechte für ihre Interessensgruppen zu informieren. Als Beispiele wertvoller Datenquellen für zivilgesellschaftliche Organisationen wurden die Erhebung EU-MIDIS und die Erhebung über Gewalt gegen Frauen angeführt. In diesem Zusammenhang wurde ebenfalls darauf hingewiesen, dass die Agentur für Grundrechte als Bindeglied zwischen Zivilgesellschaft und nationalen Institutionen eine entscheidende Rolle spielt. Auch die Einrichtung nationaler Kontaktstellen der FRA bei den Parlamenten wurde als wichtiger Schritt auf dem Weg zur leichteren Beteiligung von nationalen Parlamenten an der Erarbeitung von politischen Strategien auf europäischer Ebene gewürdigt, was in Anbetracht des derzeit herrschenden politischen Klimas von besonderer Bedeutung ist.

Die FRA und die Delegation waren übereinstimmend der Auffassung, dass Städte als Sachwalter der Menschenrechte wichtig sind. Der Direktor der FRA kündigte an, bei seinen Länderbesuchen mit Beamten auf städtischer Ebene zusammenkommen zu wollen, um neben der weiteren Unterstützung der Menschenrechtsstadt-Initiative durch die FRA auch diese Beziehungen zu pflegen.

Die Delegation wurde angeführt von Jószef Nagy, dem Berichterstatter des Europäischen Parlaments zur Situation der Grundrechte in der Europäischen Union. In seinen Schlussbemerkungen stellte er fest, dass die Erkenntnisse der FRA für die fundierte und objektive faktengestützte Beratung zur Befruchtung der öffentlichen Debatte benötigt würden. Er hob außerdem hervor, wie wichtig die Arbeiten der FRA für die Unterstützung des Parlaments im Hinblick auf seine Bemühungen sind, den Unionsbürgern zu zeigen, dass das Parlament in der Lage ist, neue Herausforderungen zu meistern.

Am 30. Mai wird die FRA beim Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres in Brüssel ihren Grundrechtebericht 2016 vorstellen.