Aktuelle Nachricht

Die Zusammenarbeit von FRA und Europarat ist entscheidend zur Sicherstellung des Grundrechteschutzes

© Andrew Forde 2016
Am 4. Oktober sprach FRA-Direktor Michael O’Flaherty vor der Berichterstattergruppe für Auswärtige Beziehungen des Ministerkomitees des Europarats. Er betonte, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen zu einer Zeit ist, in der die Menschenrechte zunehmend unter Druck geraten.

Die Zusammenarbeit zwischen der FRA und dem Europarat ist bereits auf mehreren Ebenen sehr umfangreich, betonte der FRA-Direktor. Im Hinblick auf die Integration der Roma wies er darauf hin, dass die beiden Organisationen Gründungsmitglieder der Operativen Plattform für die Gleichbehandlung der Roma sind und die FRA außerdem die Ergebnisse einer großangelegten anstehenden EU-weiten Erhebung über Roma an den Europarat weiterleiten wird. Beide Organisationen arbeiten bereits im Bereich der Erhebungsmethoden zusammen und tauschen sich darüber aus.

Ferner bezog er sich auf die fruchtbare Zusammenarbeit der FRA mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, insbesondere im Zusammenhang mit den gemeinsamen Handbüchern zu europarechtlichen Grundlagen in verschiedenen Bereichen der Menschenrechte. Das jüngste dieser Handbücher befasst sich mit dem Zugang zur Justiz und ist eine wichtige Quelle für Fachleute in der Rechtspraxis, die Menschen unterstützen, die keinen vollständigen Zugang zu Recht und Justiz haben.

Zum Abschluss seines Vortrags betonte er, dass die Zusammenarbeit nicht nur fortgesetzt sondern verstärkt werden muss, um gemeinsam sicherzustellen, dass Grundrechte in der gesamten Europäischen Union geschützt und geachtet werden. Am Morgen traf der FRA-Direktor bereits mit dem Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, zusammen, um zu erörtern, wie die Zusammenarbeit zwischen der FRA und dem Europarat in einer Reihe von Bereichen verstärkt werden kann.