You are here:

Er erläuterte, dass Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hassverbrechen eine Bedrohung für die Werte der EU und ihrer Mitgliedstaaten darstellen und das Gesellschaftsgefüge schwächen. Des Weiteren äußerte er sich anerkennend über die bedeutenden Fortschritte, die in rechtlicher und institutioneller Hinsicht bei der Bekämpfung dieser Phänomene erzielt wurden, und nannte in diesem Zusammenhang verschiedene Grundrechtsinstrumente der EU und der Vereinten Nationen. Ungeachtet dessen komme es immer häufiger zu offenen und direkten Demonstrationen der Intoleranz, so der Direktor der FRA. 

Der Direktor nannte vier Bereiche, in denen sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden können, um diesem Problem zu begegnen: 1) Intensivierung der Menschenrechtsbildung, 2) Aufklärung über die Grundrechte, 3) Akzeptanz der Tatsache, dass jeder Bürger gegenüber anderen tolerant sein muss und es nicht den Gemeinschaften der Minderheiten überlassen werden darf, gegen Rassismus vorzugehen, und 4) Verstärkung der Bemühungen um eine bessere und vollständige Integration von Migranten und Minderheitengruppen in die Gesellschaft.

Darüber hinaus sprach der Direktor über die dauerhaften Bemühungen der FRA um die Eindämmung von Hassverbrechen und den im Laufe der Jahre zusammengetragenen Bestand an Evidenzdaten. Er begrüßte die Einrichtung dieser äußerst wichtigen hochrangigen Gruppe und zeigte sich erfreut, dass die FRA einer speziellen Gruppe zur Erfassung von Hassverbrechen vorsitzen soll. Diese Gruppe wird auf der Arbeitsgruppe der FRA zur Bekämpfung von Hassverbrechen aufbauen, in der Vertreter aller Mitgliedstaaten nach Wegen suchen, um die Erfassung von Hassverbrechen und die diesbezügliche Berichterstattung zu verbessern, und die letztendlich einen Praxisleitfaden mit bewährten Verfahren hervorgebracht hat, der von Dritten herangezogen werden kann.

Verlässliche Daten sind von entscheidender Bedeutung, um politische Entscheidungsträger bei der Gestaltung fundierter und gezielter Maßnahmen zur Bekämpfung von Intoleranz zu unterstützen. Aus diesem Grund wird die FRA in der hochrangigen Gruppe eine wichtige Funktion wahrnehmen, wenn es darum geht, den Mitgliedstaaten bei der Entwicklung gemeinsamer Mechanismen und Grundsätze für die Erhebung und Erfassung von Daten über Hassverbrechen zu helfen.

In dieser Hochrangigen Gruppe der Europäischen Kommission werden Vertreter der Mitgliedstaaten, zivilgesellschaftlicher und gemeindebasierter Organisationen sowie einschlägiger EU-Agenturen und internationaler Organisationen, die in diesem Bereich tätig sind, zusammenarbeiten. Die Gruppe hat die Aufgabe, den Austausch und die Verbreitung vorbildlicher Verfahren unter den nationalen Behörden zu fördern und konkrete Diskussionen über mögliche Wege anzuregen, die vorhandenen Lücken zu schließen und Hasskriminalität sowie Hassreden wirksamer zu verhindern und zu bekämpfen.