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Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) erhebt seit dem vergangenen Jahr Daten über die grundrechtliche Situation der Neuankömmlinge in jenen Mitgliedstaaten, die von großen Migrationsströmen betroffen sind. Im Juni diesen Jahres lautete das Schwerpunktthema des Monatsberichts geschlechtsspezifische Gewalt.

Der FRA-Bericht beleuchtet schlaglichtartig unterschiedliche Realitäten und Gefahren, denen Frauen und Mädchen nach ihrer Ankunft in der EU gegenüberstehen. Während alle der neun untersuchten EU-Länder eine oder mehr Maßnahmen zum Schutz von Asylbewerberinnen eingeführt haben, gibt es in nur ganz wenigen Ländern umfassende Maßnahmen. Die Realitäten vor Ort können beispielsweise so aussehen, dass in nur unzureichendem Maße getrennte Unterkünfte für Männer und Frauen verfügbar sind, ferner Probleme mit getrennten Waschgelegenheiten bestehen und der Schutz von Frauen bei mangelnder Sicherheit nicht verbessert werden kann. Darüber hinaus ist die Bereitstellung von Informationen über geschlechtsspezifische Gewalt und die Frage, wie solche Gewalt zu melden ist, eine erhebliche Schwachstelle in allen im Bericht analysierten Mitgliedstaaten. Daher steigt die Zahl der Missbrauchsfälle, die nicht zur Anzeige gebracht werden, und Missbrauchende können relativ ungestraft agieren.

Geschlechtsspezifische Gewalt wird in verschiedenen Rechtsvorschriften und politischen Strategien der EU und der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Gewährung von Asyl und der Aufnahme von AsylbewerberInnen berücksichtigt. Ferner hat das Europäische Parlament neue geschlechtsspezifische Leitlinien für einen besseren Schutz weiblicher Flüchtlinge gefordert.

Darüber hinaus hat die Europäische Kommission die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Übereinkommen von Istanbul) durch die EU vorgeschlagen, das auch die Themen Migration und Asyl zum Gegenstand hat. Damit würde eine solide Rechtsgrundlage geschaffen, um gegen Gewalt gegen alle Frauen vorzugehen.

Bis solche Initiativen tatsächlich auf den Weg gebracht werden, zeigt die FRA in ihrem Bericht Bereiche auf, in denen die Mitgliedstaaten an der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund mitwirken könnten. Zu diesen Bereichen gehören: bessere Informationen über geschlechtsspezifische Gewalt und das, was zu tun ist, wenn sie stattfindet; Leitlinien und Schulungen für Personal, getrennte Einrichtungen für Frauen sowie Unterstützung für Opfer, darunter juristischer Beistand.

Alles in allem könnten diese Maßnahmen einen erheblichen Beitrag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen leisten, die in der EU Zuflucht suchen.

Diese Ergebnisse ergänzen das ausführliche Bild, das die EU-weite Umfrage zum Thema Gewalt gegen Frauen der FRA vermittelt, die das Ausmaß und das Wesen verschiedener Arten von Gewalt gegen Frauen in der Allgemeinbevölkerung näher beleuchtet.