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Ausblick auf 2017

Die FRA wird 2017 zehn Jahre alt. Aus diesem Anlass ist eine Reihe hochkarätiger Veranstaltungen geplant. Den Anfang macht dabei das Symposium zur Feier des 10-jährigen Bestehens der FRA, das im März in Wien stattfinden wird. Es soll offizieller Ausdruck der Anerkennung und des Dankes an das Gastland Österreich sein, das die FRA in den vergangenen zehn Jahren großartig unterstützt hat.

Andere Veranstaltungen werden sich mit dem Grundrechte-Bericht 2017 befassen, dessen Schwerpunkt auf den im vergangenen Jahrzehnt erzielten Erfolgen im Bereich der Grundrechte liegt. Diese Zusammenkünfte werden mit Unterstützung des maltesischen Ratsvorsitzes in Brüssel organisiert. Eine weitere Jubiläumsveranstaltung in Brüssel wird die wichtigsten Ergebnisse der zweiten Erhebung der FRA zu Minderheiten und Diskriminierung präsentieren. Dabei handelt es sich um die bisher größte EU-weite Erhebung zu den Erfahrungen einiger der am stärksten ausgegrenzten Gemeinschaften in Europa wie der Roma, Muslime und anderer Minderheiten-/Migrantengruppen, sowie zu den Einstellungen zu diesen Gruppen. Da Intoleranz und Hass in vielen Mitgliedstaaten zunehmenden Anlass zur Sorge geben, sollten die Erhebungsergebnisse die Bemühungen unterstützen, diese beunruhigende Entwicklung zu bekämpfen.

Das Thema Migration wird auch 2017 wieder einen wichtigen Arbeitsschwerpunkt der FRA bilden. Im Jahresverlauf wird die FRA weiterhin ihre Monatsberichte über Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit Migration veröffentlichen. Darüber hinaus wird sie im März einen umfassenden Bericht vorlegen, der eine Bestandsaufnahme der verschiedenen nationalen Integrationspolitiken, -aktionspläne und -strategien vornimmt, welche die EU-Mitgliedstaaten umsetzen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe von MigrantInnen und ihren Nachkommen.

Weitere Interessenschwerpunkte werden die Nutzung von biometrischen Daten bei der Grenzkontrolle (November), ein Gutachten der FRA zur EU-Fingerabdruckdatenbank (Januar) und ein weiteres Gutachten zu Migrantenkindern in Verwaltungshaft (Juni) sein.

Mit den Rechten von Kindern, einem weiteren Kernarbeitsbereich der FRA im Jahr 2017, wird sich außerdem ein wichtiger Bericht zum Thema kinderfreundliche Justiz befassen, der den Blickwinkel von Kindern schildert, die an Gerichtsverfahren beteiligt sind. Diese Veröffentlichung wird einen bereits erschienenen Bericht ergänzen, der die Perspektive von Fachleuten erläutert. Im November wird sich die FRA dann mit dem Wohlergehen von Kindern und mit Kinderarmut in der EU befassen, einer Problematik, deren Folgen für die Zukunft von Kindern angesichts ihrer besonderen Verwundbarkeit erheblichen Anlass zur Sorge geben.

Einen weiteren Meilenstein wird der FRA-Bericht über Grundrechte und die Massenüberwachung durch Nachrichtendienste bilden. Im Oktober wird die FRA die Erkenntnisse ihrer sozial- und rechtswissenschaftlichen Analysen der bestehenden Gesetzgebung und ihrer Umsetzung in die Praxis vorstellen. Dabei wird sie sich auf ihre aktualisierten Informationen über die Rechtsrahmen zum Grundrechtsschutz bei Überwachung sowie auf Interviews mit allen Beteiligten stützen.

All dies ist nur eine Kostprobe der Schwerpunkte im Jahr 2017. Ein umfassenderes Bild liefert der Kalender für das ganze Jahr. Angesichts der Situation in und um Europa dürfte 2017 wohl erneut die unabhängige Expertise der FRA gefragt sein.