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Die EU ist ein Raum, in dem sich Forschung, Wissenschaft und Technologie frei bewegen können. Artikel 13 der Grundrechtecharta der Europäischen Union, die im Jahr 2000 von den Regierungsspitzen aller EU-Mitgliedstaaten verabschiedet wurde, reflektiert nationale wie internationale Standards, indem er erklärt, dass Kunst und Forschung frei sind.

„Das neue ungarische Gesetz gefährdet das Bestehen einer Reihe renommierter Universitäten und ist für alle, die im Bereich Menschenrechte tätig sind, ausgesprochen besorgniserregend“, befindet Michael O’Flaherty, Direktor der FRA. „Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie – das sind die grundlegenden Werte, auf denen die EU beruht. Ohne eine lebendige und dynamische Zivilgesellschaft lassen sie sich jedoch nicht verwirklichen.“

Die akademische Landschaft ist ein Grundbaustein unserer Zivilgesellschaft; zu dieser zählen im weiteren Sinne Kirchen, religiöse Gruppen und Glaubensgemeinschaften, Arbeitgeberverbände, soziale und berufsständische Organisationen und natürlich auch NRO.

Die Agentur für Grundrechte weiß aufgrund ihrer engen Zusammenarbeit mit diesen Organisationen, dass deren Arbeit zunehmend schwieriger wird, und zwar nicht nur in einem bzw. einigen wenigen Mitgliedstaaten, sondern in der gesamten EU. Die FRA untersucht derzeit die vorherrschenden und sich wandelnden Bedingungen, unter denen die Arbeit der Zivilgesellschaft erfolgt, und ist zu der Erkenntnis gelangt, dass insbesondere das regulatorische Umfeld die ungehinderte Tätigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen bisweilen stark einschränkt. Während Finanzierungsprobleme auf der einen Seite zunehmen, schwinden auf der anderen die Möglichkeiten, sich in den Entscheidungsfindungsprozess einzubringen. Mancherorts wurden VerfechterInnen der Menschenrechte sogar belästigt und waren gewalttätigen Angriffen ausgesetzt.

Neben dieser Forschungsarbeit, deren Ergebnisse im Laufe des Jahres veröffentlicht werden, gibt die FRA zurzeit ihrer Grundrechteplattform eine neue Gestalt. Hierbei handelt es sich um ein Forum, das einen geschützten Raum schaffen soll, in dem zivilgesellschaftliche Organisationen, unabhängig davon, wo in der EU sie tätig sind, weiterhin arbeiten können.